MEINE THEMEN IN BERLIN

Hier erfahrt ihr alles zu meinen politischen Schwerpunkten im Deutschen Bundestag

Mitglied im Bildungs- und Finanzausschuss

In der 19. Wahlperiode darf ich mich glücklich schätzen, denn ich kann mich in wichtigen und meinen gewünschten Ausschüssen des Deutschen Bundestages für Bielefeld und Werther engagieren: Als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und im Finanzausschuss. Zudem bin ich stellvertretendes Mitglied im Sportausschuss und im Unterausschuss für bürgerschaftliches Engagement.

 

Kinder- und Jugendpolitik

Wir bieten ab dem ersten Geburtstag jedem Kind eine Kinderbetreuung! Eine der zentralen Errungenschaften der sozialdemokratischen Bielefelder Kommunalpolitik der letzten Jahre, ist der gelungene flächendeckende U3-Kita-Ausbau. Zusätzlichhaben wir die Tagespflege gut aufgestellt – mit städtisch organisierten Vertretungsregelungen, relativ hohen Kindpauschalen und umfassenden Qualifizierungsmöglichkeiten bieten wir mehr als viele andere Städte.

 

Für ein starkes Europa

Verantwortung im Bund zu übernehmen bedeutet auch internationale Politik mit zu gestalten. Eine der größten Herausforderungen für uns wird dabei sein, unser Europa zukunftsfähig zu gestalten. Die europäische Union wird nur dann eine Zukunft haben, wenn sie solidarisch wird. Diese Solidarität kann nicht in erster Linie nur darin bestehen, dass man sich gemeinsam darauf einigt Banken zu retten.

 

Starkes Ehrenamt, l(i)ebenswertes Bielefeld

Der Vereinssport hat mich in meinem Leben, vor allem als Kind und als Jugendliche so geprägt, dass ich bis heute unheimlich dankbar für diese Erfahrungen bin. Das wird mich auch in meiner politischen Arbeit prägen und darum werde ich mich dafür einsetzen, dass wir die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen so gestalten, dass wir auch in Zukunft starke Sportvereine in Deutschland und in Bielefeld haben werden.

 

Eine starke Stimme für Bielefeld im Bund

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Bielefeld l(i)ebenswert weiterzuentwickeln ist mein politisches Ziel. Das heißt für mich den städtischen Haushalt ausgewogen zu konsolidieren und gleichzeitig den Bedürfnissen unserer wachsenden Großstadt gerecht zu werden: Mit mehr Wohnraum, guten Angeboten in der Kinderbetreuung und attraktiven Freizeitmöglichkeiten für alle Bielefelderinnen und Bielefelder. Die grundlegenden Weichen dafür werden aber in Berlin gestellt.

Seit 2014 habe ich gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen der Paprika-Koalition Regierungsverantwortung für die Bürgerinnen und Bürger hier in Bielefeld übernommen. Das hieß vor allem auch, Haushaltsverantwortung zu tragen. Das ist in Bielefeld, wie in ganz vielen anderen Kommunen in NRW und Deutschland, vor allem unpopuläre Haushaltskonsolidierung, weil vor Ort kein Geld zur Verfügung steht.

Gleichzeitig gab es schon im Jahr 2016 einen Haushaltsüberschuss von mehr als 10 Milliarden Euro. Dieser Widerspruch von Milliarden Überschüssen im Bund und schmerzhaften Einsparungen in der Kommunen sind völlig unverständlich. Diesen Widerspruch will ich nicht akzeptieren! Darum setze ich mich für Sie im Bundestag dafür ein, dass die Kommunen, also auch Bielefeld, wieder mehr finanzielle Handlungsspielräume bekommen. Als Kommunalpolitikerin die Regierungs- und Haushaltsverantwortung übernommen hat, habe ich das in Berlin nicht vergessen. Ich bin überzeugt davon, dass das wesentliche Grundvoraussetzung dafür ist, dass unser Bielefeld weiterhin lebens- und liebenswert bleibt.

 
 
 
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Mitglied im Bildungs- und Finanzausschuss des Deutschen Bundestags

In der 19. Wahlperiode darf ich mich glücklich schätzen, denn ich kann mich in wichtigen und meinen gewünschten Ausschüssen des Deutschen Bundestages für Bielefeld und Werther engagieren: Als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und im Finanzausschuss. Zudem bin ich stellvertretendes Mitglied im Sportausschuss und im Unterausschuss für bürgerschaftliches Engagement.

Schon während meiner Kandidatur für das Bundestagsmandat hatte ich das Ziel, in den Bildungsausschuss zu kommen. Dass dies geklappt hat, freut mich ganz besonders. Ich kann und möchte hier meine vorherigen beruflichen Erfahrungen als Wissenschaftlerin bestmöglich in den Bundestag einbringen. Im Bereich der Bildung und Forschung mache ich mich stark für bessere Studien-, Lehr- und Arbeitsbedingungen an den Hochschulen und für eine starke Forschungs- und Innovationspolitik für Deutschland und die Wissenschaftsstadt Bielefeld.

Nach der Sommerpause wurde ich kürzlich auch zu meiner ersten Sitzung des Finanzausschusses begrüßt. Frei nach dem Motto ‚Ohne Moos nix los’ hat mich die Finanzpolitik von Anfang an begleitet – als Mitglied der zentralen Finanzkommission an der Uni Bielefeld oder im Finanz- und Personalausschuss des Stadtrates. Nach intensiver inhaltlicher Vorbereitung in der Sommerpause, gehe ich mit großer Spannung an die neue bundespolitische Aufgabe.

In Berlin möchte ich mich mit dafür stark machen, die Schere zwischen Arm und Reich endlich zu schließen. Familien sowie kleine und mittlere Einkommen müssen dafür spürbar entlastet werden, sodass monatlich mehr Geld im Portemonnaie bleibt. Gleichzeitig dürfen wir die Finanzierung wichtiger Zukunftsaufgaben, z.B. in Bildung und bezahlbaren Wohnraum, nicht aus dem Blick verlieren. Daher wollen wir als SPD durchsetzen, dass große Digitalkonzerne endlich in Deutschland Steuern abführen. Hier darf es keine wie auch immer gearteten Steuertricks mehr geben. Üppige Gewinne in Deutschland heißen selbstverständlich auch, Steuern im Land zu zahlen. So einfach ist das.

Im Rahmen meiner übernommenen Berichterstattungen für die SPD-Arbeitsgruppe Finanzen werde ich mich zukünftig um den Einkommensteuertarif, dessen Bemessungsgrundlage sowie insbesondere um die Verbesserungen der Besteuerung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern kümmern. Im Jahr 2018 warten sogleich auch zwei Gesetzesvorhaben auf die Umsetzung im Parlament. Sowohl das Familienentlastungsgesetz als auch die steuerliche Förderung von Mietwohnungsneubau sollen zügig beschlossen werden. 

In den Bereichen Sport und bürgerschaftliches Engagement geht es mir darum, die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen für starke Vereine und eine starke Zivilgesellschaft zu schaffen. Den Beitrag, den der Sport und weitere ehrenamtlich Engagierte für unsere Gesellschaft leisten, können wir gar nicht genug wertschätzen. Dazu arbeite ich auch in Berlin, wenn auch mit geringerer Priorität, weil ich hier nur als Stellvertreterin eingesetzt bin.

 
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Kinder- und Jugendpolitik

Wir bieten ab dem ersten Geburtstag jedem Kind eine Kinderbetreuung! Eine der zentralen Errungenschaften der sozialdemokratischen Bielefelder Kommunalpolitik der letzten Jahre, ist der gelungene flächendeckende U3-Kita-Ausbau. Zusätzlichhaben wir die Tagespflege gut aufgestellt – mit städtisch organisierten Vertretungsregelungen, relativ hohen Kindpauschalen und umfassenden Qualifizierungsmöglichkeiten bieten wir mehr als viele andere Städte. Wir konnten in Bielefeld pünktlich zum Rechtsanspruch allen Anfragen nachkommen und das als Spitzenreiter in NRW! Und, wir haben trotz Haushaltskonsolidierung in den letzten 5 Jahren die Ausgaben für KiTa´s in Bielefeld um rund 8 Millionen Euro pro Jahr gesteigert. Das ist der richtige Weg, nicht nur, um beiden Eltern den Weg zurück in den Beruf zu erleichtern, sondern vor allem ist das auch der erste Bildungsschritt. Spielerisch lernen schon die Kleinen in KiTa und Tagespflege viel!
Das beste Mittel gegen Armut und Arbeitslosigkeit ist immer noch gute Bildung. Und es ist in diesem Fall ganz gleich ob wir über Kinderarmut oder Altersarmut sprechen: Um Armut vorzubeugen müssen wir mit der Bildung schon in der KiTa anfangen. Jedes Kind muss die gleichen Chancen bekommen. Und um Chancengleichheit herzustellen müssen wir an einem gerechten Bildungssystem arbeiten.
Sozialdemokratischer Bildungspolitik geht es um soziale Gerechtigkeit und um die Abschaffung von Bildungsbenachteiligung. Für viele, vor allem Frauen, die in Teilzeitarbeit arbeiten, ist es ein schwieriger Abwägungsprozess ob und wann sie ihre Kinder in eine KiTa/Tagespflege geben, auch weil sie KiTa-Gebühren zahlen müssen. Für mich ist Bildung ein Menschenrecht – darum streben wir die gebührenfreie KiTa (genauso wie Schule und Hochschule) und Tagespflege an.

Auch in der Schulzeit und darüber hinaus brauchen wir und wollen wir junge Menschen fördern und ihnen gute Perspektiven schaffen – unsere Kinder sind unsere Zukunft! Für mich ist dabei wichtig, ihnen Freiräume für eine Entwicklung ihres persönlichen Lebensweges zu bieten. Dazu gehört, dass wir vielfältige Lebensentwürfe unterstützen und, dass wir den Jugendlichen gute Angebote für Bildung, Freizeitgestaltung, Mobilität und digitale Vernetzung unterbreiten.
Wir nehmen die jungen Menschen ernst. Das bedeutet, dass wir sie auch an Entscheidungsprozessen beteiligen und sie in diesem Sinne als Demokratinnen und Demokraten darauf vorbereiten Teil unserer liberalen, offenen, rechtsstaatlichen demokratischen Gesellschaft zu werden. Mitbestimmung und Demokratie wird dabei nicht nur in Parteien gelernt. Auch in den Schulen – durch (Bezirks-)SchülerInnenVertretung, im Sportverein oder in der demokratisch organisierten offenen Kinder- und Jugendarbeit. Im engen Austausch mit der BezirksschülerInnenVertretung arbeiten wir momentan an einem Bielefelder Modell um das zu stärken.

 
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Für ein starkes Europa

Verantwortung im Bund zu übernehmen bedeutet auch internationale Politik mit zu gestalten. Eine der größten Herausforderungen für uns wird dabei sein, unser Europa zukunftsfähig zu gestalten. Die europäische Union wird nur dann eine Zukunft haben, wenn sie solidarisch wird. Diese Solidarität kann nicht in erster Linie nur darin bestehen, dass man sich gemeinsam darauf einigt Banken zu retten. Das Europa, für das ich eintreten möchte, zeigt Solidarität indem es sich gemeinsam auf den Weg macht um die Jugendarbeitslosigkeit überall in Europa, speziell im Süden des Kontinents,  zu bekämpfen. In Europa muss zudem eine Lösung gefunden werden, die Geflüchteten menschenwürdig zu versorgen und das geht nur gemeinsam und nicht auf den Schultern weniger Mitgliedsländer. Auch die Bekämpfung von Fluchtursachen muss besser werden, damit Menschen nicht gezwungen sind nach Europa zu fliehen.
Bei einem Besuch in vier verschiedenen Flüchtlingscamps in Griechenland im Juni 2016 habe ich auf erschreckende Weise erlebt, unter welch schlimmen Bedingungen Menschen, die vor Krieg und Hunger fliehen, mitten in Europa untergebracht werden. Dort leben in den einzelnen Lagern 1.500 - 1.700 Menschen, deren Zelte im Sommer bei glühender Hitze in der prallen Sonne stehen. Wie sehr sie darin im Winter frieren werden, mag man sich nicht vorstellen. Viele der Camps liegen weitab der Städte, zum Beispiel hinter alten Industriebrachen. In einem der Camps gab es nicht einmal Betten. Und: In diesen Camps warten Kinder als unbegleitete minderjährige Flüchtlinge seit Monaten darauf, dass sie zu ihren Müttern und Vätern nach Deutschland oder Österreich reisen dürfen. Auf Drängen der CDU hat Deutschland den Familiennachzug gestoppt. Wer mit diesen Kindern gesprochen hat, kann das nur verurteilen!

In den meisten dieser Camps habe ich eine medizinische Versorgung erlebt, die ich mitten in Europa im Jahre 2016 nicht mehr für möglich gehalten hab. Mein Eindruck, nach Gesprächen mit Freiwilligen und vor allem einer sehr kompetenten Ärztin einer privaten osteuropäischen Hilfsorganisation war aber nicht, dass die Flüchtlinge dort schlechter behandelt werden als die Einheimischen. Es ist um das griechische Gesundheitssystem so schlecht bestellt, dass – so wurde mir berichtet – auch Einheimische im Notfall lieber mit dem privaten PKW ins Krankenhaus fahren, weil so wenige Krankenwagen noch in Betrieb sind, dass es ewig dauert, bis Hilfe kommt.
Reformen in Griechenland müssen Korruption bekämpfen und ein überbordender Staatsapparat muss verhältnismäßig werden. Aber wer glaubt denn, dass dieses Land wieder auf die Beine kommt, wenn man seinen Gesundheitssektor kaputt spart? Wie soll Griechenland den Anschluss an die EU halten, wenn sich dort die Löhne dramatisch verringern? Ich habe in Thessaloniki einen in Deutschland ausgebildeten KfZ-Mechaniker getroffen. In seiner Branche haben sich die Löhne in den letzten 10 Jahre halbiert – er verdient momentan weniger als 700 Euro netto. Wie man davon eine Familie ernähren soll ist mir unbegreiflich, außerdem ist diese Entwicklung Gift für die griechische Binnennachfrage.
Mich ärgert, dass die Europäische Union mit ihren Institutionen in den Flüchtlingscamps nicht sichtbar ist. Und ich bin überzeugt davon, dass wir ein Europa brauchen, das solidarisch miteinander umgeht. Ziel auch national gesteuerter Politik in Europa muss es sein, die reine Austeritätspolitik (Sparpolitik zu einem hohen Preis, wie gerade beschrieben) der vergangenen Jahre zu überwinden und den Menschen zu mehr und zu anständig bezahlter Arbeit verhelfen.

 
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Starkes Ehrenamt, l(i)ebenswertes Bielefeld

Der Vereinssport hat mich in meinem Leben, vor allem als Kind und als Jugendliche so geprägt, dass ich bis heute unheimlich dankbar für diese Erfahrungen bin. Das wird mich auch in meiner politischen Arbeit prägen und darum werde ich mich dafür einsetzen, dass wir die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen so gestalten, dass wir auch in Zukunft starke Sportvereine in Deutschland und in Bielefeld haben werden. Der Beitrag, den Sportvereine für unsere Gesellschaft leisten, können wir gar nicht genug wertschätzen. Beim Vereinssport findet Gesundheitsförderung und Prävention, Integration und Inklusion statt, oftmals ganz nebenbei. Hier lernen Kinder und Erwachsene Fair Play, Selbstbehauptung, was es heißt zu gewinnen, genauso wie den Umgang mit Niederlagen. Ich bin davon überzeugt, dass die traditionelle deutsche Vereinskultur ein Schatz ist, mit dem wir die sozialen Herausforderungen unserer Gesellschaft meistern können. Unsere Aufgabe wird es sein, diesen Schatz zu bewahren und den gesellschaftlichen Entwicklungen entsprechend weiterzuentwickeln.

Ich erlebe Bielefeld als eine liebenswerte und attraktive Großstadt. Gerade auch, weil sie ein so vielfältiges kulturelles Angebot auf hohem Niveau hat. Dazu gehört eine junge, kreative freie Kulturszene, in der viel ehrenamtlich und nebenberuflich geleistet wird. Das gilt es zu unterstützen! Dort wo Kunst zum Beruf gemacht wird, brauchen wir eine faire Entlohnung geistiger Arbeit und soziale Sicherheit, die mit der gewünschten Unabhängigkeit, Flexibilität in Einklang gebracht werden müssen.
Als Kind habe ich das Weihnachtsmärchen geliebt, während des Studiums bin ich dann häufiger ins Theater gegangen, unvergessen ist für mich die Inszenierung von „Harry und Sally“ im TaM. Über die Besuche im Theater sind mir – offen gestanden auch wesentlich eindrucksvoller als im Deutschunterricht – auch viele bedeutende klassische Werke deutscher Kultur überhaupt erst bekannt geworden. Viele davon stellen Fragen oder werfen Probleme auf, die heut nichts an Aktualität verloren haben. Andere – wie mein aktuelles Lieblingsstück „Terror“ stellen uns aktuelle politische Fragen. Das zusammen genommen ist so viel mehr als Unterhaltung, das ist für mich Bewahrung und Weiterentwicklung deutscher Kultur und Bildung. Ich möchte, dass wir diese sog. „Hochkultur“ allen Menschen zugänglich machen, auch denen, deren Familien bisher nicht in Theatersäale, Opernhäuser oder Konzerthallen gegangen sind.
Ein hervorragendes Beispiel genau dafür, war für mich, als sich im September 2015 die jungen Sinfoniker meldeten um Freikarten für Geflüchtete, die gerade nach Bielefeld gekommen waren, zu verteilen. Dies reiht sich ein in tausende weitere Beispiele ehrenamtliches Engagements, die wir in Bielefeld in den letzten Monaten angesichts der Geflüchteten, die zu uns nach Bielefeld gekommen sind, erleben durften. Mir hat das gezeigt, wie stark unsere Zivilgesellschaft ist und das Bielefeld ganz und gar eine bunte und weltoffene Stadt ist. Mein Dank gilt all denjenigen, die sich eingebracht haben und die damit unserem Bielefeld ein so freundliches Gesicht geben.