MEINE THEMEN

Hier erfahren Sie alles zu meinen politischen Schwerpunktthemen.

Kinder- und Jugendpolitik

Wir bieten ab dem ersten Geburtstag jedem Kind eine Kinderbetreuung! Eine der zentralen Errungenschaften der sozialdemokratischen Bielefelder Kommunalpolitik der letzten Jahre, ist der gelungene flächendeckende U3-Kita-Ausbau. Zusätzlichhaben wir die Tagespflege gut aufgestellt – mit städtisch organisierten Vertretungsregelungen, relativ hohen Kindpauschalen und umfassenden Qualifizierungsmöglichkeiten bieten wir mehr als viele andere Städte. 

Wissenschaft als Standortfaktor

Meine politische Arbeit hat mit der Hochschulpolitik begonnen, vor allem mit dem Engagement für bessere Studienbedingungen. Ausschlaggebend dafür war mein Auslandssemester in Kanada. Dort habe ich eine Universität erlebt die ganz anders organisiert war als die Universitäten hier in Deutschland. Mir wurde damals klar, dass man die aktuellen Gegebenheiten nicht als gegeben akzeptieren muss, sondern für Veränderungen eintreten kann.

Für ein starkes Europa

Verantwortung im Bund zu übernehmen bedeutet auch internationale Politik mit zu gestalten. Eine der größten Herausforderungen für uns wird dabei sein, unser Europa zukunftsfähig zu gestalten. Die europäische Union wird nur dann eine Zukunft haben, wenn sie solidarisch wird. Diese Solidarität kann nicht in erster Linie nur darin bestehen, dass man sich gemeinsam darauf einigt Banken zu retten.

Starkes Ehrenamt, l(i)ebenswertes Bielefeld

Der Vereinssport hat mich in meinem Leben, vor allem als Kind und als Jugendliche so geprägt, dass ich bis heute unheimlich dankbar für diese Erfahrungen bin. Das wird mich auch in meiner politischen Arbeit prägen und darum werde ich mich dafür einsetzen, dass wir die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen so gestalten, dass wir auch in Zukunft starke Sportvereine in Deutschland und in Bielefeld haben werden.

Eine starke Stimme für Bielefeld im Bund

Bielefeld l(i)ebenswert weiterzuentwickeln das ist mein Ziel in der Kommunalpolitik. Das heißt für mich den städtischen Haushalt ausgewogen zu konsolidieren und gleichzeitig den Bedürfnissen unserer wachsenden Großstadt gerecht zu werden: Mit mehr Wohnraum, guten Angeboten in der Kinderbetreuung und attraktiven Freizeitmöglichkeiten für alle Bielefelderinnen und Bielefelder. Die grundlegenden Weichen dafür werden aber in Berlin gestellt.

Seit 2014 habe ich gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen der Paprika-Koalition Regierungsverantwortung für die Bürgerinnen und Bürger hier in Bielefeld übernommen. Das heißt vor allem auch, Haushaltsverantwortung zu tragen. Das ist in Bielefeld, wie in ganz vielen anderen Kommunen in NRW und Deutschland, vor allem unpopuläre Haushaltskonsolidierung weil vor Ort kein Geld zur Verfügung steht.

Gleichzeitig verkündet der Finanzminister im Jahr 2016 einen Haushaltsüberschuss von mehr als 10 Milliarden Euro. Dieser Widerspruch von Milliarden Überschüssen im Bund und schmerzhaften Einsparungen in der Kommunen sind völlig unverständlich. Diesen Widerspruch will ich nicht akzeptieren! Darum möchte mich für Sie im Bundestag dafür einsetzten, dass die Kommunen, also auch Bielefeld, wieder mehr finanzielle Handlungsspielräume bekommen. Als Kommunalpolitikerin die regierungs- und Haushaltsverantwortung übernommen hat, werde ich das in Berlin nicht vergessen. Ich bin überzeugt davon, dass das wesentliche Grundvoraussetzung dafür ist, dass unser Bielefeld weiterhin lebens- und liebenswert bleibt.

Kinder- und Jugendpolitik

Wir bieten ab dem ersten Geburtstag jedem Kind eine Kinderbetreuung! Eine der zentralen Errungenschaften der sozialdemokratischen Bielefelder Kommunalpolitik der letzten Jahre, ist der gelungene flächendeckende U3-Kita-Ausbau. Zusätzlichhaben wir die Tagespflege gut aufgestellt – mit städtisch organisierten Vertretungsregelungen, relativ hohen Kindpauschalen und umfassenden Qualifizierungsmöglichkeiten bieten wir mehr als viele andere Städte. Wir konnten in Bielefeld pünktlich zum Rechtsanspruch allen Anfragen nachkommen und das als Spitzenreiter in NRW! Und, wir haben trotz Haushaltskonsolidierung in den letzten 5 Jahren die Ausgaben für KiTa´s in Bielefeld um rund 8 Millionen Euro pro Jahr gesteigert. Das ist der richtige Weg, nicht nur, um beiden Eltern den Weg zurück in den Beruf zu erleichtern, sondern vor allem ist das auch der erste Bildungsschritt. Spielerisch lernen schon die Kleinen in KiTa und Tagespflege viel!
Das beste Mittel gegen Armut und Arbeitslosigkeit ist immer noch gute Bildung. Und es ist in diesem Fall ganz gleich ob wir über Kinderarmut oder Altersarmut sprechen: Um Armut vorzubeugen müssen wir mit der Bildung schon in der KiTa anfangen. Jedes Kind muss die gleichen Chancen bekommen. Und um Chancengleichheit herzustellen müssen wir an einem gerechten Bildungssystem arbeiten.
Sozialdemokratischer Bildungspolitik geht es um soziale Gerechtigkeit und um die Abschaffung von Bildungsbenachteiligung. Für viele, vor allem Frauen, die in Teilzeitarbeit arbeiten, ist es ein schwieriger Abwägungsprozess ob und wann sie ihre Kinder in eine KiTa/Tagespflege geben, auch weil sie KiTa-Gebühren zahlen müssen. Für mich ist Bildung ein Menschenrecht – darum streben wir die gebührenfreie KiTa (genauso wie Schule und Hochschule) und Tagespflege an.

Auch in der Schulzeit und darüber hinaus brauchen wir und wollen wir junge Menschen fördern und ihnen gute Perspektiven schaffen – unsere Kinder sind unsere Zukunft! Für mich ist dabei wichtig, ihnen Freiräume für eine Entwicklung ihres persönlichen Lebensweges zu bieten. Dazu gehört, dass wir vielfältige Lebensentwürfe unterstützen und, dass wir den Jugendlichen gute Angebote für Bildung, Freizeitgestaltung, Mobilität und digitale Vernetzung unterbreiten.
Wir nehmen die jungen Menschen ernst. Das bedeutet, dass wir sie auch an Entscheidungsprozessen beteiligen und sie in diesem Sinne als Demokratinnen und Demokraten darauf vorbereiten Teil unserer liberalen, offenen, rechtsstaatlichen demokratischen Gesellschaft zu werden. Mitbestimmung und Demokratie wird dabei nicht nur in Parteien gelernt. Auch in den Schulen – durch (Bezirks-)SchülerInnenVertretung, im Sportverein oder in der demokratisch organisierten offenen Kinder- und Jugendarbeit. Im engen Austausch mit der BezirksschülerInnenVertretung arbeiten wir momentan an einem Bielefelder Modell um das zu stärken.

Wissenschaft als Standortfaktor

Meine politische Arbeit hat mit der Hochschulpolitik begonnen, vor allem mit dem Engagement für bessere Studienbedingungen. Ausschlaggebend dafür war mein Auslandssemester in Kanada. Dort habe ich eine Universität erlebt die ganz anders organisiert war als die Universitäten hier in Deutschland. Mir wurde damals klar, dass man die aktuellen Gegebenheiten nicht als gegeben akzeptieren muss, sondern für Veränderungen eintreten kann. Also entschloss ich mich nach meiner Rückkehr für bessere Studienbedingungen einzutreten: Wir gründeten die Juso-Hochschulgruppe neu und kandidierten für das Studierendenparlament.
Auch heute sehe ich noch Handlungsbedarf, die Studienbedingungen weiter zu verbessern. Wir brauchen einen klareren und besser organisierten Zugang zum Masterstudium. Das Bachelorstudium vieler Studierender ist überschattet von einer großen Unsicherheit darüber, ob sie einen Masterplatz bekommen. Ich möchte, dass die Studierenden sich auch im Bachelor bereits auf ihre fachlichen Interessen und auf die Inhalte des Studiums konzentrieren können, statt aus Gründen des NC’s ständig auf die Noten schielen zu müssen. Wir brauchen deshalb auch dringend ein einheitliches Bewerbungsverfahren für die Studienplätze. Momentan ist es Gang und Gebe, dass sich viele junge Menschen bei einem Dutzend oder noch mehr Hochschulen bewerben um letztlich einen Platz zu bekommen. Deshalb müssen die Hochschulen bundesweit besser koordiniert werden.
Wir müssen die Hochschulen außerdem endlich dazu bekommen, flexiblere Teilzeitstudiengänge (bspw. für junge Eltern, etc.) und berufsbegleitende Weiterbildung anzubieten. Dafür müssen bundespolitisch die richtigen Anreize gesetzt werden, auch mit entsprechenden BAföG-Regelungen. Beides muss im Zuge der neu Aufstellung des Berufsbildungsgesetzes (BibiG), in enger Kooperation mit den Gewerkschaften passieren.
Auch die Arbeitsbedingungen für den wissenschaftlichen Mittelbau an den Hochschulen sind weiterhin stark verbesserungswürdig. Jeder zweite Arbeitsvertrag hat eine Laufzeit von nur einem Jahr oder noch kürzer. Es dauert im Schnitt bis zum 42. Lebensjahr bis man die erste unbefristete Stelle hat und die ist fast immer in einer anderen Stadt. Bis dato ist dort eine längerfristige Lebensplanung nur schwer möglich. Auch hier muss sich Bundespolitik einsetzen, beispielsweise bei einer weiteren Verbesserung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes. Darüber hinaus ist mit dem Pakt für den wissenschaftlichen Nachwuchs ist das Thema grundsätzlich erkannt. Über einzelne Pakte des Bundes hinaus müssen aber strukturelle Veränderungen angestrebt werden, denn das Problem der prekären Beschäftigung ist strukturell bedingt. Bislang erarbeite ich gemeinsam mit den KollegInnen der GEW in einer durch den Bundesvorstand eingesetzten Projektgruppe Lösungsvorschläge aus gewerkschaftlicher Perspektive. Zukünftig möchte ich dazu auch als Sozialdemokratin auf Bundesebene beitragen.
Zukunftsweisend für unsere Gesellschaft und auch für Bielefeld wird eine starke Forschungs- und Innovationspolitik sein. Wir stellen dafür in Bielefeld mit dem Ausbau des Campus Nord, die richtigen Weichen. Bielefeld zu einer Wissenschaftsstadt zu machen ist ein zukunftsfähiger und guter Ansatz, vor allem auch aus wirtschaftspolitischen Gesichtspunkten. Es wird unsere Aufgabe sein, Räume für neue Start-Ups zu schaffen und Unternehmensgründungen zu erleichtern, damit die jungen Talente, die zum Studium zu uns nach Bielefeld kommen, auch langfristig hier bleiben. Eine starke Wissenschaftspolitik für Bielefeld bedeutet auch neue Forschungseinrichtungen hier anzuwerben. Das gilt für innovative Forschungskooperationen zwischen Unternehmen und den ansässigen Hochschulen genauso wie für renommierte außeruniversitären Forschungseinrichtungen. Für beides braucht es tragende überregionale Netzwerke. Ich möchte als Bielefelder Botschafterin diese Anliegen nach Berlin tragen.

Für ein starkes Europa

Verantwortung im Bund zu übernehmen bedeutet auch internationale Politik mit zu gestalten. Eine der größten Herausforderungen für uns wird dabei sein, unser Europa zukunftsfähig zu gestalten. Die europäische Union wird nur dann eine Zukunft haben, wenn sie solidarisch wird. Diese Solidarität kann nicht in erster Linie nur darin bestehen, dass man sich gemeinsam darauf einigt Banken zu retten. Das Europa, für das ich eintreten möchte, zeigt Solidarität indem es sich gemeinsam auf den Weg macht um die Jugendarbeitslosigkeit überall in Europa, speziell im Süden des Kontinents,  zu bekämpfen. In Europa muss zudem eine Lösung gefunden werden, die Geflüchteten menschenwürdig zu versorgen und das geht nur gemeinsam und nicht auf den Schultern weniger Mitgliedsländer. Auch die Bekämpfung von Fluchtursachen muss besser werden, damit Menschen nicht gezwungen sind nach Europa zu fliehen.
Bei einem Besuch in vier verschiedenen Flüchtlingscamps in Griechenland im Juni 2016 habe ich auf erschreckende Weise erlebt, unter welch schlimmen Bedingungen Menschen, die vor Krieg und Hunger fliehen, mitten in Europa untergebracht werden. Dort leben in den einzelnen Lagern 1.500 - 1.700 Menschen, deren Zelte im Sommer bei glühender Hitze in der prallen Sonne stehen. Wie sehr sie darin im Winter frieren werden, mag man sich nicht vorstellen. Viele der Camps liegen weitab der Städte, zum Beispiel hinter alten Industriebrachen. In einem der Camps gab es nicht einmal Betten. Und: In diesen Camps warten Kinder als unbegleitete minderjährige Flüchtlinge seit Monaten darauf, dass sie zu ihren Müttern und Vätern nach Deutschland oder Österreich reisen dürfen. Auf Drängen der CDU hat Deutschland den Familiennachzug gestoppt. Wer mit diesen Kindern gesprochen hat, kann das nur verurteilen!

In den meisten dieser Camps habe ich eine medizinische Versorgung erlebt, die ich mitten in Europa im Jahre 2016 nicht mehr für möglich gehalten hab. Mein Eindruck, nach Gesprächen mit Freiwilligen und vor allem einer sehr kompetenten Ärztin einer privaten osteuropäischen Hilfsorganisation war aber nicht, dass die Flüchtlinge dort schlechter behandelt werden als die Einheimischen. Es ist um das griechische Gesundheitssystem so schlecht bestellt, dass – so wurde mir berichtet – auch Einheimische im Notfall lieber mit dem privaten PKW ins Krankenhaus fahren, weil so wenige Krankenwagen noch in Betrieb sind, dass es ewig dauert, bis Hilfe kommt.
Reformen in Griechenland müssen Korruption bekämpfen und ein überbordender Staatsapparat muss verhältnismäßig werden. Aber wer glaubt denn, dass dieses Land wieder auf die Beine kommt, wenn man seinen Gesundheitssektor kaputt spart? Wie soll Griechenland den Anschluss an die EU halten, wenn sich dort die Löhne dramatisch verringern? Ich habe in Thessaloniki einen in Deutschland ausgebildeten KfZ-Mechaniker getroffen. In seiner Branche haben sich die Löhne in den letzten 10 Jahre halbiert – er verdient momentan weniger als 700 Euro netto. Wie man davon eine Familie ernähren soll ist mir unbegreiflich, außerdem ist diese Entwicklung Gift für die griechische Binnennachfrage.
Mich ärgert, dass die Europäische Union mit ihren Institutionen in den Flüchtlingscamps nicht sichtbar ist. Und ich bin überzeugt davon, dass wir ein Europa brauchen, das solidarisch miteinander umgeht. Ziel auch national gesteuerter Politik in Europa muss es sein, die reine Austeritätspolitik (Sparpolitik zu einem hohen Preis, wie gerade beschrieben) der vergangenen Jahre zu überwinden und den Menschen zu mehr und zu anständig bezahlter Arbeit verhelfen.

Starkes Ehrenamt, l(i)ebenswertes Bielefeld

Der Vereinssport hat mich in meinem Leben, vor allem als Kind und als Jugendliche so geprägt, dass ich bis heute unheimlich dankbar für diese Erfahrungen bin. Das wird mich auch in meiner politischen Arbeit prägen und darum werde ich mich dafür einsetzen, dass wir die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen so gestalten, dass wir auch in Zukunft starke Sportvereine in Deutschland und in Bielefeld haben werden. Der Beitrag, den Sportvereine für unsere Gesellschaft leisten, können wir gar nicht genug wertschätzen. Beim Vereinssport findet Gesundheitsförderung und Prävention, Integration und Inklusion statt, oftmals ganz nebenbei. Hier lernen Kinder und Erwachsene Fair Play, Selbstbehauptung, was es heißt zu gewinnen, genauso wie den Umgang mit Niederlagen. Ich bin davon überzeugt, dass die traditionelle deutsche Vereinskultur ein Schatz ist, mit dem wir die sozialen Herausforderungen unserer Gesellschaft meistern können. Unsere Aufgabe wird es sein, diesen Schatz zu bewahren und den gesellschaftlichen Entwicklungen entsprechend weiterzuentwickeln.

Ich erlebe Bielefeld als eine liebenswerte und attraktive Großstadt. Gerade auch, weil sie ein so vielfältiges kulturelles Angebot auf hohem Niveau hat. Dazu gehört eine junge, kreative freie Kulturszene, in der viel ehrenamtlich und nebenberuflich geleistet wird. Das gilt es zu unterstützen! Dort wo Kunst zum Beruf gemacht wird, brauchen wir eine faire Entlohnung geistiger Arbeit und soziale Sicherheit, die mit der gewünschten Unabhängigkeit, Flexibilität in Einklang gebracht werden müssen.
Als Kind habe ich das Weihnachtsmärchen geliebt, während des Studiums bin ich dann häufiger ins Theater gegangen, unvergessen ist für mich die Inszenierung von „Harry und Sally“ im TaM. Über die Besuche im Theater sind mir – offen gestanden auch wesentlich eindrucksvoller als im Deutschunterricht – auch viele bedeutende klassische Werke deutscher Kultur überhaupt erst bekannt geworden. Viele davon stellen Fragen oder werfen Probleme auf, die heut nichts an Aktualität verloren haben. Andere – wie mein aktuelles Lieblingsstück „Terror“ stellen uns aktuelle politische Fragen. Das zusammen genommen ist so viel mehr als Unterhaltung, das ist für mich Bewahrung und Weiterentwicklung deutscher Kultur und Bildung. Ich möchte, dass wir diese sog. „Hochkultur“ allen Menschen zugänglich machen, auch denen, deren Familien bisher nicht in Theatersäale, Opernhäuser oder Konzerthallen gegangen sind.
Ein hervorragendes Beispiel genau dafür, war für mich, als sich im September 2015 die jungen Sinfoniker meldeten um Freikarten für Geflüchtete, die gerade nach Bielefeld gekommen waren, zu verteilen. Dies reiht sich ein in tausende weitere Beispiele ehrenamtliches Engagements, die wir in Bielefeld in den letzten Monaten angesichts der Geflüchteten, die zu uns nach Bielefeld gekommen sind, erleben durften. Mir hat das gezeigt, wie stark unsere Zivilgesellschaft ist und das Bielefeld ganz und gar eine bunte und weltoffene Stadt ist. Mein Dank gilt all denjenigen, die sich eingebracht haben und die damit unserem Bielefeld ein so freundliches Gesicht geben.