Bundestag

Grundgesetzänderung beschlossen: Die Sitzungswoche vom 26. – 30. November

Grundgesetzänderung beschlossen: Die Sitzungswoche vom 26. – 30. November

In der vorletzten Sitzungswoche des Jahres 2018 hat der Deutsche Bundestag einer Änderung des Grundgesetzes zugestimmt. Das Kooperationsverbot zwischen dem Bund und den Ländern bezüglich Bildung, Wohnungsbau und Infrastruktur wird mit der geplanten Änderung aufgehoben. Wenn auch der Bundesrat zustimmt, kann der Bund erstmals Investitionen in Milliardenhöhe aufwenden, um die Länder z.B. bei der Digitalisierung von Schulen unterstützen.

Jugendpressetag 2018: Eine Nachwuchsjournalistin berichtet

Ich wurde von Wiebke Esdar nach Berlin eingeladen und durfte für drei Tage in die Pressearbeit der Journalisten hereinschauen. Als ich die Nachricht bekam, dass ich zu den Jugendpressetagen fahren darf und ich Wiebke sofort in den Kopf gesprungen bin war ich überglücklich und konnte es nicht fassen. Ich musste es jedem erzählen, der mir über den Weg gelaufen ist.

Als der große Tag gekommen war, war ich sehr aufgeregt und habe mich einfach nur gefreut, dass es endlich los ging. Angekommen am Berliner Hauptbahnhof ging es weiter zum Reichstagsgebäude, wo wir uns alle aus ganz Deutschland getroffen haben. Nach der Begrüßung konnten wir uns zu Themen zuordnen, die uns interessiert haben. Ich war bei "Zwischen Zusammenhakt und Spaltung - Die offene Gesellschaft  in schwierigen Zeiten", bei dem Integrationsbeauftragtem Dr. Karamba Diaby. Am Abend waren wir mit den Wahlkreisabgeordneten im Restaurant "Zollpackhof" essen. Auch Wiebke Esdar war an dem Abend mit dabei, wir haben uns unterhalten und echt viel gelacht. Für mich war der Abend der Schönste für mich, weil ich Wiebke endlich mal persönlich kennenlernen durfte.

 Am nächsten Tag sind wir mit Bussen zum Willy-Brandt-Haus gefahren und hatten ein Informationsgespräch mit Lars Klingbeil und Annika Klose. Danach sind wir weiter zu den RTL/ntv- Studios gefahren, dort durften wir den Leuten vom Fernsehen alles fragen was wir wollten. Etwas später sind wir bei der Pressekonferenz mit Andrea Nahles gewesen. Es war echt interessant und eine tolle Erfahrung, Andrea Nahles mal "live" zu sehen und mit ihr zu sprechen. Danach sind wir über die Kuppel des Reichstagsgebäude nach unten zum Ausgang und sind essen gegangen.

 Am letzten Tag haben wir nicht mehr viel gemacht. Wir wurden in zwei Gruppen aufgeteilt, die eine war bei dem Interview mit den Hauptstadtjournalisten und die andere war währenddessen bei einer Plenarsitzung. Auch wenn es der letzte Tag war, war er für mich der interessanteste Tag. Denn die Plenarsitzung live mitzuerleben ist schon eine Erfahrung wert.

Ich möchte mich hiermit nochmal ganz ganz herzlich bei Wiebke Esdar und Frederick Cordes bedanken, denn ohne Euch hätte ich nicht so eine tolle Erfahrung machen können und neue Freunde gefunden.

 

Sophie Kuhlmann

Drei Reden an einem Tag: Die Sitzungswoche vom 8.-12. Oktober

Drei Reden an einem Tag: Die Sitzungswoche vom 8.-12. Oktober

Am Donnerstag war es endlich soweit: Nach Wochen und Monaten harter Arbeit und intensiver Diskussionen, in denen Wiebke und ihr Büro gemeinsam mit Katrin Staffler (CDU/CSU) einen Antrag zur Zukunft eines innovativen und qualitativ hochwertigen europäischen Bildungsraumes geschrieben hatten, stand dieser nun im Plenum zur Debatte.

Familienentlastungsgesetz kommt: Mehr Geld für Familien und Alleinerziehende

Familienentlastungsgesetz kommt: Mehr Geld für Familien und Alleinerziehende

Mit dem heute in den Bundestag eingebrachten und von Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorbereiteten Familienentlastungsgesetz setzt die Große Koalition den Koalitionsvertrag ein zu eins um: Das Kindergeld wird zum 1. Juli 2019 um zehn Euro pro Kind und Monat erhöht. Der Kinderfreibetrag und der Grundfreibetrag werden angehoben. Die Auswirkungen der so genannten kalten Progression werden den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern zurückgegeben.

Schwierige Entscheidungen im Parlament: Die Sitzungswoche vom 11.-15.06.18

Schwierige Entscheidungen im Parlament: Die Sitzungswoche vom 11.-15.06.18

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Gesetzentwurf zur Einführung der Brückenteilzeit beschlossen. Mit Elternzeit, Pflegezeit, und Familienpflegezeit existiert das Recht, für einen bestimmten Zeitraum die Arbeitszeit zu reduzieren, bereits für bestimmte Situationen. Jetzt wird diese Möglichkeit erweitert. Die neue Brückenteilzeit verbindet Flexibilität mit Sicherheit:

Regierungsbefragung mit Kanzlerin: Die Sitzungswoche vom 04.-08.06.2018

Regierungsbefragung mit Kanzlerin: Die Sitzungswoche vom 04.-08.06.2018

In dieser Woche ist in Berlin wieder eine ganze Menge passiert. Wichtige Beschlüsse wurden gefasst, im Parlament wurde ein neues Format des Dialogs zwischen Fraktionen und Regierung zum ersten Mal durchgeführt und ich habe einige anregende Gespräche führen dürfen. Auf folgende, in meinen Augen sehr wichtige Themen, möchte ich Euch hinweisen:

Bin ich schon richtig angekommen? Interview beim "Marathon mit der Politik"

Bin ich schon richtig angekommen? Interview beim "Marathon mit der Politik"

Hier könnt Ihr Euch ein nettes, lockeres Interview über meinen neuen Arbeitsalltag als Abgeordnete des Deutschen Bundestages ansehen. Auf dem Weg zum Paul-Löbe-Haus beantworte ich Fragen wie "Haben Sie einen Lieblingstag?" oder "Erinnern Sie sich an das erste Konzert, bei dem Sie waren?" Euch Viel Spaß beim anschauen!

Meine zweite Rede im Bundestag: Die Sitzungswochen 16.-27.04.2018

Meine zweite Rede im Bundestag: Die Sitzungswochen 16.-27.04.2018

Zum Ende zweier Sitzungswochen bekommt Ihr hier eine Übersicht mit den Themen, auf die ich gerne hinweisen möchte. Es geht um einen fraktionsübergreifenden Antrag zu den Menschenrechtsverletzungen an den Rohingya in Myanmar, um den Berufsbildungsbericht 2018 und um meine zweite Rede im Deutschen Bundestag zur Reform der Berufsausbildungsförderung.

SPD-Bundestagsabgeordnete machen sich stark für ICE- und IC-Halte in OWL

SPD-Bundestagsabgeordnete machen sich stark für ICE- und IC-Halte in OWL

Die Deutsche Bahn plant im Fernverkehr auf der Strecke Köln - Berlin eine neue ICE-Sprinterlinie. In einem Gespräch mit dem DB-Vorstand Ronald Pofalla sowie dem DB-Konzernbevollmächtigten für das Land NRW Werner Lübberink fragten die ostwestfälischen SPD-Bundestagsabgeordneten nun genauer nach.

Erste BPA-Fahrt nach Berlin

Vom 21.02. bis zum 23.02. fand die erste von jährlich drei politischen Bildungsfahrten zu unserer Bundestagsabgeordneten Wiebke Esdar nach Berlin statt. Die Fahrten werden vom Bundespresseamt organisiert und ermöglichen es den Bundestagsabgeordneten, politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger nach Berlin einzuladen, um ihnen Einblicke in den politischen Alltag der Hauptstadt sowie in die politische Geschichte zu gewähren.
Die drei Tage waren gefüllt mit einem spannenden und vielseitigen Programm. Die politische Erkundung Berlins begann am Anreisetag mit einem Besuch und Informationsgespräch im Bundesministerium für Familie, Frauen, Senioren und Jugend. Es folgte eine Stadtrundfahrt, durch die unsere Reisenden sich einen ersten Überblick über die Hauptstadt sowie ihre vielschichtige Vergangenheit verschaffen konnten.
Der zweite Tag startete mit einer Führung und einem Diskussionsgespräch in der SPD-Parteizentrale, dem Willy Brandt Haus. Von einer hochaktuellen Debatte über den Koalitionsvertrag verschob sich der Fokus im Nachmittagsprogramm sodann auf die politische Geschichte Berlins. Zunächst setzte sich unsere Besuchsgruppe im Dokumentationszentrum Topographie des Terrors mit den Verbrechen der zentralen Institutionen des NS-Regimes auseinander. Anschließend wurde bei einem Besuch der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen über die politische Justiz in der DDR sowie die Erfahrungen ihrer Opfer informiert.  
Am dritten Tag wartete auf unsere Besuchergruppe noch das Highlight einer jeden BPA-Fahrt: Der Besuch im Deutschen Bundestag. Nach der Sicherheitskontrolle durften unsere Reisenden zunächst eine Stunde lang eine Plenardebatte von der Besuchertribüne aus beobachten. Es folgte ein Gespräch mit unserer Bundestagsabgeordneten Wiebke Esdar im Fraktionssaal der SPD, in dem Frau Esdar über ihre bisherigen Erfahrungen als Bundestagsabgeordnete berichtete. Dabei wurden von der allgemeinen Arbeit als Abgeordnete, über die spannende Ausschussarbeit bis hin zu der Arbeit in und mit der SPD-Fraktion viele Facetten beleuchtet. Auch eine Diskussion über die Erneuerung der SPD und den Mitgliederentscheid durfte natürlich nicht fehlen. Den Abschluss bildete sodann eine Besichtigung der Kuppel des Reichstagsgebäudes, von der aus die Besuchsgruppe den weiten Blick über die Hauptstadt genießen konnte.
 

Viele neue Eindrücke: Meine erste Woche in Berlin

Ein Böckstiegel-Kalender hängt im noch provisorischen Berliner Büro schon an der Wand: Ein Stück Werther ist mit Wiebke nach Berlin gekommen – und nun bin auch ich seit schon einer Woche hier vor Ort. Ich bin Julius, komme genau wie der Kalender aus Werther und mache nun seit dem 01.02. nach einem dreimonatigen Praktikum in Wiebkes Wahlkreisbüro in Bielefeld ein sogenanntes FSJ-Politik bis Ende August.

Normalerweise startet dieses FSJ jedes Jahr bereits im Sommer, doch vor allem wegen der Wahlen hat sich das ganze leider etwas verzögert. Umso froher bin ich, jetzt tatsächlich in Berlin angekommen zu sein. Auf den blanken Türen der Schränke im Büro spiegelt sich der markante Fernsehturm, etwas besonders ist das immer noch.

Beim Ankommen geholfen hat mir Wiebkes Team: Mit mir im Büro sitzen Anna, die sich um alles Organisatorische kümmert, Büroleiter Pat sowie der wissenschaftliche Mitarbeiter Lukas. Alle drei sind sehr lieb und hilfsbereit. Wenn ich beim Mittagessen in der Mitarbeiterkantine nicht beim Büro sitze, bin ich mit anderen FSJlern und Praktikanten zusammen an einem Tisch. Neben mir gibt es da nämlich noch einige mehr. So findet man leicht Anschluss und muss sich auch abends nach der Arbeit nicht langweilen. Natürlich lief nicht direkt alles glatt. Die Suche nach einer WG zum Beispiel hätte fast zum Problem werden können. Erst nach gefühlt hunderten von mir abgeschickten Anfragen hatte ich dann endlich ein Zimmer in der Hauptstadt gefunden, wenn auch nicht für den gesamten Zeitraum.

Wo haben die Abgeordneten ihre Büros? Wie läuft eine typische Sitzungswoche ab und was haben die Abgeordneten in Berlin so zu tun, was machen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Abgeordneten überhaupt so den ganzen Tag? Und warum will man überhaupt ein FSJ in der Politik machen?

Auf viele typische Fragen kann ich nach nur einer Woche auch noch nicht wirklich antworten, doch allein in den paar Tagen habe ich schon eine Menge erlebt. Denn vor allem gibt es hier unglaublich viel zu sehen! In unserem Büro fehlt noch ein weiterer PC und wir müssen aus Platzgründen noch einmal komplett in ein anderes Gebäude umziehen. Daher hatte ich bisher Zeit, die Liegenschaften des Bundestages auf eigene Faust zu erkunden.

Unser Büro befindet sich in der Wilhelmstraße 65. Das ist eine Querstraße der bekannten Allee „Unter den Linden“. Jeden Morgen steige ich am Brandenburger Tor aus der U-Bahn nach oben. Unser Gebäude ist per Tunnel mit dem Jakob-Kaiser-Haus verbunden. Dies ist das größte und meiner Meinung nach auch das unübersichtlichste Parlamentsgebäude, da es eigentlich aus acht von verschiedenen Architekten entworfenen Häusern besteht. Hier haben viele Abgeordnete und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihre Büros. Im Tunnel geht es weiter ins Untergeschoss des Reichstagsgebäudes. Nahezu überall gibt es Kunst zu bestaunen oder historische Ausstellungsstücke aus der deutschen Geschichte zu sehen. Im Reichstag selbst ist in sitzungsfreien Wochen abgesehen von den Besuchergruppen relativ wenig los. So kann man sich ganz entspannt (fast) überall umsehen, sich auf die Besuchertribüne des Plenarsaals setzen, oder die russischen Graffitis - geschrieben von Soldaten der Roten Armee, die 1945 Berlin eingenommen haben - an den Wänden betrachten. Der berühmten Kuppel habe ich natürlich auch schon einen Besuch abgestattet. Durch die (teilweise verwirrenden) Tunnel gelangt man weiter ins Paul-Löbe-Haus (PLH), welches dem Kanzleramt gegenüber liegt. Hier tagen die Ausschüsse, viele Besuchergruppen betreten den Bundestag von hier. Über eine Fußgängerbrücke über der Spree kann man schlussendlich noch zum Marie-Elisabeth-Lüders-Haus (MELH) hinüber gehen. Hier befindet sich die große Parlamentsbibliothek des Bundestages. Sogar eine eigene Postfiliale und eine Sporthalle gibt es hier! Eigentlich müsste man mal die Zeit stoppen, wie lange man von der Wilhelmstraße bis zum MELH und wieder zurück braucht - genug Bewegung für einen Tag habe ich danach auf jeden Fall.

Von der SPD-Bundestagsfraktion werden wöchentlich Führungen und Besuche für alle Praktikantinnen und Praktikanten der SPD angeboten, wo ich im Laufe des Jahres auch noch einiges mitmachen werde. So werde ich beispielsweise das Kanzleramt, den Bundesrat oder auch die Bundespressekonferenz besuchen. Das stelle ich mir auch sehr interessant vor. In Sitzungswochen werde ich bestimmt die eine oder andere Plenardebatte verfolgen. Vielleicht darf ich auch einmal in einem Ausschuss oder in anderen Sitzungen dabei sein, oder Wiebke zu Terminen begleiten. Neben diesen Veranstaltungen ist der größte Teil des Tages natürlich Büroarbeit dran, Mails und Bürgerbriefe wollen beantwortet werden, Termine müssen besprochen werden, Ausschusssitzungen werden vorbereitet und so weiter… Um welchen Bereich ich mich in diesem Jahr hauptsächlich kümmern werde, steht noch nicht fest, wird aber bald im Rahmen einer Büroklausur geklärt werden.

Und damit beantwortet sich auch die Frage, warum ich dieses FSJ mache: Ich habe in dieser Woche und im Praktikum schon eine ganze Menge Erfahrungen machen dürfen. Von der wirklichen Arbeit einer Abgeordneten dringen oft nur die Debatten und Reden im Plenarsaal nach außen. Daher möchte ich erfahren und kennenlernen, was genau alles hinter der parlamentarischen Arbeit steckt, um selbst die Abläufe nachvollziehen zu können und auch weiterzugeben. Daher ist es immer sehr interessant, wenn ich Wiebke irgendwohin begleiten kann. So erlebe ich schließlich ein Stück weit mit, was es heißt, Mitglied des Bundestages zu sein. Auf der anderen Seite gehört die Arbeit im Büro natürlich genauso dazu. Auch hier kann man eine ganze Menge lernen, verstehen und mitbekommen. Wer jetzt denkt „Ja, das ist was für mich!“, darf beruhigt sein – Wiebke hat vor, auch 2018/19 eine Stelle für das FSJ-Politik anzubieten.