Bundestagsfraktion

Bund fördert Konfliktakademie an Universität Bielefeld

Bund fördert Konfliktakademie an Universität Bielefeld

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat soeben beschlossen, die Arbeit der Universität Bielefeld im Bereich der Rassismus- und Konfliktforschung mit einer durch den Bund geförderten Konfliktakademie ab dem Jahr 2023 mit 2,1 Millionen Euro jährlich zu unterstützen.

Kein Frust mehr wegen der Frist! Für ein Gesetz für gute Arbeit in der Wissenschaft.

Kein Frust mehr wegen der Frist! Für ein Gesetz für gute Arbeit in der Wissenschaft.

Wir müssen die Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft verbessern. Das machen wir in einem Positionspapier deutlich, das die SPD-Bundestagsfraktion heute beschlossen hat. Denn wir brauchen ein neues Gesetz für gute Arbeit in der Wissenschaft, weil eine weitere Flickschusterei am Wissenschaftszeitvertragsgesetz nicht weiterhilft.

Grundschulkinder bekommen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung

Grundschulkinder bekommen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung

Der Deutsche Bundestag hat heute beschlossen, dass Eltern künftig auch einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für ihre Grundschulkinder haben. Mit dem Ganztagsförderungsgesetz schließen wir als Große Koalition schrittweise die bestehende Betreuungslücke.

Lemgo und Kalletal sind Modellstandorte „Smart City“

Lemgo und Kalletal sind Modellstandorte „Smart City“

Lemgo und Kalletal wurden für eine Förderung des Bundesprogramms „Modellprojekte Smart Cities“ ausgewählt. Seit 2019 unterstützt der Bund mit dem Programm „Modellprojekte Smart Cities“ Zukunftsprojekte für die Entwicklung und Umsetzung digitaler Technologien in der Stadtentwicklung.

Hilfen für in Not geratene Studierende

Hilfen für in Not geratene Studierende

Die Corona-Pandemie wirft nicht nur ihre Schatten auf die Wirtschaft und die Arbeitswelt, sondern hat und wird einige junge Erwachsene vor finanzielle Herausforderungen stellen, ihr Studium oder ihre Ausbildung erfolgreich zu Ende zu bringen.

Impfpflicht? Immunitätsnachweis? Fehlanzeige!

Impfpflicht? Immunitätsnachweis? Fehlanzeige!

Zur Zeit erreichen mich viele Fragen zum zweiten Pandemiegesetz, über dessen Neufassung der Bundestag am 15. Mai abstimmen wird. Die beiden meistgenannten lauten: müssen sich alle Menschen verpflichtend gegen COVID-19 impfen lassen? Und darf in Zukunft nur noch auf die Straße, wer nachgewiesen immun gegen die Krankheit ist? Bei beiden Fragen heißt die Antwort klar: Nein!

Aktionsplan für Menschen in Ausbildung und Studium der SPD-Bundestagsfraktion

Aktionsplan für Menschen in Ausbildung und Studium der SPD-Bundestagsfraktion

Menschen in Ausbildung und Studium treffen die Auswirkungen der Kontaktbeschränkungen zur Corona-Bekämpfung in zweierlei Hinsicht: Zum einen sind die Auswirkungen im Hinblick auf ihren Ausbildungsverlauf und ggf. das Ausbildungsende zu minimieren und zum anderen können bestimmte Konstellationen die Existenzsicherung von Menschen in Studium und Ausbildung gefährden.

Wegen Corona-Krise: Befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft verlängern

Wegen Corona-Krise: Befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft verlängern

Egal ob zur Qualifizierung oder in Drittmittelprojekten: befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft müssen schnell und angemessen verlängert werden. Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion darf Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern kein Nachteil aus der Corona-Pandemie entstehen.

Berufliche Bildung: Der Mindestlohn für Auszubildende kommt

Berufliche Bildung: Der Mindestlohn für Auszubildende kommt

Der Deutsche Bundestag hat heute die berufliche Bildung modernisiert und gestärkt. So stimmte eine Mehrheit dafür, ab dem Jahr 2020 eine Mindestvergütung für Auszubildende einzuführen. Insgesamt ist das Gesetz eine entscheidende Weiche, damit Azubis besser bezahlt werden und sich die Ausbildungsbedingungen generell verbessern.

Was jetzt zu tun ist: Vier konkrete Vorschläge der jungen SPD-Bundestagsabgeordneten für das Klimakabinett

Was jetzt zu tun ist: Vier konkrete Vorschläge der jungen SPD-Bundestagsabgeordneten für das Klimakabinett

Klimaschutz und Energiewende sind zwei zentrale Themenfelder der Zukunft. Nicht zuletzt die Online-Abstimmung über die wichtigsten aktuellen Themen im Vorfeld der SPD-Regionalkonferenzen hat gezeigt, dass der Klimaschutz auch bei den SPD-Mitgliedern weit vorne steht. Gerade wir jungen SPD-Abgeordneten verlangen Antworten, die über den Tag hinausgehen, und eine soziale Umwelt- und Klimapolitik.

BAföG: Fortschritte sichern und Trendwende einleiten

BAföG: Fortschritte sichern und Trendwende einleiten

Der Bundestag diskutiert seit heute darüber, das BAföG zu reformieren. Mit dem Vorschlag der Großen Koalition sollen künftig nicht nur mehr Menschen in ihrer Ausbildung unterstützt werden, sondern die Geförderten sollen auch mehr Geld bekommen. 

Positionierung der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion Lehre und Studium an Hochschulen stärken

Positionierung der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion Lehre und Studium an Hochschulen stärken

Unsere Ziele sind eine qualitativ hochwertige Lehre und ein gutes Studium für alle Studierenden. Deshalb wollen wir beidem ein größeres Gewicht im Wissenschaftssystem verschaffen. Dafür wollen wir die Anreize erhöhen und Freiräume erweitern, sich für die Lehre zu engagieren und das Studium attraktiv zu gestalten.

Auszubildende müssen mindestens 660 Euro verdienen

Auszubildende müssen mindestens 660 Euro verdienen

Die SPD hat den Vorschlag von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek für eine Mindestausbildungsvergütung zurückgewiesen. Der Grund dafür ist, dass Höhe und Ausrichtung unzureichend sind. Zudem lehnt die SPD ab, die Mindestvergütung an das BAföG zu koppeln.

Girls' Day 2019: Mehr Mädchen in die Politik!

 

Wie sieht der Arbeitstag einer Politikerin aus? Und hat Politik etwas mit mir zu tun? Diese Fragen können sich insgesamt 60 Schülerinnen am 28. März 2019, dem bundesweiten Girls' Day, in Berlin selbst stellen. Wiebke Esdar lädt dazu ein, einen Tag lang einen Einblick in den Politikalltag zu bekommen.

 Die Mädchen können an diesem Tag durch eine Besichtigung das Reichstagsgebäude kennenlernen. Im Rahmen eines Planspiels erleben die Teilnehmerinnen, wie ein Gesetzentwurf eingebracht werden kann und wie ein Gesetz verabschiedet wird und in Kraft tritt.

Außerdem werden den Mädchen bei einer Diskussionsrunde erfahrene Politikerinnen Rede und Antwort stehen und Wege aufzeigen, welche Qualifikationen notwendig sind, um in der Politik engagiert und erfolgreich zu arbeiten.

 „Der Girls‘ Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben. Auch in der Politik brauchen wir mehr Frauen. Deshalb beteiligt sich meine Fraktion schon zum fünfzehnten Mal am Girls‘ Day“, erklärt Wiebke Esdar. Die Kosten für An-/Abfahrt und Unterkunft übernimmt die Abgeordnete.

 Du hast Interesse am Girls‘ Day teilzunehmen und bist zwischen 16 und 18 Jahre alt? Dann sende bis zum 15.02.2019 eine E-Mail an wiebke.esdar.wk@bundestag.de und beschreibe, warum gerade Du am Girls‘ Day teilnehmen möchtest.

 

Grundgesetzänderung beschlossen: Die Sitzungswoche vom 26. – 30. November

Grundgesetzänderung beschlossen: Die Sitzungswoche vom 26. – 30. November

In der vorletzten Sitzungswoche des Jahres 2018 hat der Deutsche Bundestag einer Änderung des Grundgesetzes zugestimmt. Das Kooperationsverbot zwischen dem Bund und den Ländern bezüglich Bildung, Wohnungsbau und Infrastruktur wird mit der geplanten Änderung aufgehoben. Wenn auch der Bundesrat zustimmt, kann der Bund erstmals Investitionen in Milliardenhöhe aufwenden, um die Länder z.B. bei der Digitalisierung von Schulen unterstützen.

Jugendpressetag 2018: Eine Nachwuchsjournalistin berichtet

Ich wurde von Wiebke Esdar nach Berlin eingeladen und durfte für drei Tage in die Pressearbeit der Journalisten hereinschauen. Als ich die Nachricht bekam, dass ich zu den Jugendpressetagen fahren darf und ich Wiebke sofort in den Kopf gesprungen bin war ich überglücklich und konnte es nicht fassen. Ich musste es jedem erzählen, der mir über den Weg gelaufen ist.

Als der große Tag gekommen war, war ich sehr aufgeregt und habe mich einfach nur gefreut, dass es endlich los ging. Angekommen am Berliner Hauptbahnhof ging es weiter zum Reichstagsgebäude, wo wir uns alle aus ganz Deutschland getroffen haben. Nach der Begrüßung konnten wir uns zu Themen zuordnen, die uns interessiert haben. Ich war bei "Zwischen Zusammenhakt und Spaltung - Die offene Gesellschaft  in schwierigen Zeiten", bei dem Integrationsbeauftragtem Dr. Karamba Diaby. Am Abend waren wir mit den Wahlkreisabgeordneten im Restaurant "Zollpackhof" essen. Auch Wiebke Esdar war an dem Abend mit dabei, wir haben uns unterhalten und echt viel gelacht. Für mich war der Abend der Schönste für mich, weil ich Wiebke endlich mal persönlich kennenlernen durfte.

 Am nächsten Tag sind wir mit Bussen zum Willy-Brandt-Haus gefahren und hatten ein Informationsgespräch mit Lars Klingbeil und Annika Klose. Danach sind wir weiter zu den RTL/ntv- Studios gefahren, dort durften wir den Leuten vom Fernsehen alles fragen was wir wollten. Etwas später sind wir bei der Pressekonferenz mit Andrea Nahles gewesen. Es war echt interessant und eine tolle Erfahrung, Andrea Nahles mal "live" zu sehen und mit ihr zu sprechen. Danach sind wir über die Kuppel des Reichstagsgebäude nach unten zum Ausgang und sind essen gegangen.

 Am letzten Tag haben wir nicht mehr viel gemacht. Wir wurden in zwei Gruppen aufgeteilt, die eine war bei dem Interview mit den Hauptstadtjournalisten und die andere war währenddessen bei einer Plenarsitzung. Auch wenn es der letzte Tag war, war er für mich der interessanteste Tag. Denn die Plenarsitzung live mitzuerleben ist schon eine Erfahrung wert.

Ich möchte mich hiermit nochmal ganz ganz herzlich bei Wiebke Esdar und Frederick Cordes bedanken, denn ohne Euch hätte ich nicht so eine tolle Erfahrung machen können und neue Freunde gefunden.

 

Sophie Kuhlmann

Drei Reden an einem Tag: Die Sitzungswoche vom 8.-12. Oktober

Drei Reden an einem Tag: Die Sitzungswoche vom 8.-12. Oktober

Am Donnerstag war es endlich soweit: Nach Wochen und Monaten harter Arbeit und intensiver Diskussionen, in denen Wiebke und ihr Büro gemeinsam mit Katrin Staffler (CDU/CSU) einen Antrag zur Zukunft eines innovativen und qualitativ hochwertigen europäischen Bildungsraumes geschrieben hatten, stand dieser nun im Plenum zur Debatte.

Bologna weiterdenken – Eine Europäische Hochschulkonferenz verwirklichen

Bologna weiterdenken – Eine Europäische Hochschulkonferenz verwirklichen

Anlässlich der Bologna-Ministerkonferenz in Paris hat die Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion in einem Positionspapier neue Vorstellungen für den Europäischen Hochschulraum (EHR) entwickelt.

Bildung und Forschung in Europa – Eine neue Vision wagen

Bildung und Forschung in Europa – Eine neue Vision wagen

Es ist an der Zeit, eine neue Vision für die europäische Bildungs- und Forschungspolitik zu
entwickeln. Der Europäische Hochschulraum ist das Versprechen auf Austausch, Verständigung und Zusammenhalt für 48 Länder: von Portugal bis Russland und von Island bis Kasachstan.