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Mitglied im Bildungs- und Finanzausschuss des Deutschen Bundestags

In der 19. Wahlperiode darf ich mich glücklich schätzen, denn ich kann mich in wichtigen und meinen gewünschten Ausschüssen des Deutschen Bundestages für Bielefeld und Werther engagieren: Als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und im Finanzausschuss. Zudem bin ich stellvertretendes Mitglied im Sportausschuss und im Unterausschuss für bürgerschaftliches Engagement.

Schon während meiner Kandidatur für das Bundestagsmandat hatte ich das Ziel, in den Bildungsausschuss zu kommen. Dass dies geklappt hat, freut mich ganz besonders. Ich kann und möchte hier meine vorherigen beruflichen Erfahrungen als Wissenschaftlerin bestmöglich in den Bundestag einbringen. Im Bereich der Bildung und Forschung mache ich mich stark für bessere Studien-, Lehr- und Arbeitsbedingungen an den Hochschulen und für eine starke Forschungs- und Innovationspolitik für Deutschland und die Wissenschaftsstadt Bielefeld.

Nach der Sommerpause wurde ich kürzlich auch zu meiner ersten Sitzung des Finanzausschusses begrüßt. Frei nach dem Motto ‚Ohne Moos nix los’ hat mich die Finanzpolitik von Anfang an begleitet – als Mitglied der zentralen Finanzkommission an der Uni Bielefeld oder im Finanz- und Personalausschuss des Stadtrates. Nach intensiver inhaltlicher Vorbereitung in der Sommerpause, gehe ich mit großer Spannung an die neue bundespolitische Aufgabe.

In Berlin möchte ich mich mit dafür stark machen, die Schere zwischen Arm und Reich endlich zu schließen. Familien sowie kleine und mittlere Einkommen müssen dafür spürbar entlastet werden, sodass monatlich mehr Geld im Portemonnaie bleibt. Gleichzeitig dürfen wir die Finanzierung wichtiger Zukunftsaufgaben, z.B. in Bildung und bezahlbaren Wohnraum, nicht aus dem Blick verlieren. Daher wollen wir als SPD durchsetzen, dass große Digitalkonzerne endlich in Deutschland Steuern abführen. Hier darf es keine wie auch immer gearteten Steuertricks mehr geben. Üppige Gewinne in Deutschland heißen selbstverständlich auch, Steuern im Land zu zahlen. So einfach ist das.

Im Rahmen meiner übernommenen Berichterstattungen für die SPD-Arbeitsgruppe Finanzen werde ich mich zukünftig um den Einkommensteuertarif, dessen Bemessungsgrundlage sowie insbesondere um die Verbesserungen der Besteuerung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern kümmern. Im Jahr 2018 warten sogleich auch zwei Gesetzesvorhaben auf die Umsetzung im Parlament. Sowohl das Familienentlastungsgesetz als auch die steuerliche Förderung von Mietwohnungsneubau sollen zügig beschlossen werden. 

In den Bereichen Sport und bürgerschaftliches Engagement geht es mir darum, die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen für starke Vereine und eine starke Zivilgesellschaft zu schaffen. Den Beitrag, den der Sport und weitere ehrenamtlich Engagierte für unsere Gesellschaft leisten, können wir gar nicht genug wertschätzen. Dazu arbeite ich auch in Berlin, wenn auch mit geringerer Priorität, weil ich hier nur als Stellvertreterin eingesetzt bin.