In der Nacht zum 11. November 2022 hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner finalen Bereinigungssitzung den Einzelplan 30 (Bildung und Forschung) noch einmal weiter stärken können. Denn auch in der Zeitenwende und nach einem Haushaltsjahr, das stark von dem Angriffskrieg in der Ukraine geprägt war, haben Bildung und Forschung weiterhin hohe Priorität.
Nachdem bereits im Mai 2022 der Haushalt für das laufende Jahr 2022 beschlossen wurde, haben wir Parlamentarier nun auch noch den Haushalt für das Jahr 2023 verabschiedet. Denn auf Grund der Neuwahlen im letzten Jahr gab es in diesem Jahr zwei Haushalte zu beschließen.
Der Etat des BMBF beträgt für das Jahr 2023 rund 20,57 Mrd. € und steigt im Vergleich zum Vorjahr noch einmal leicht an. Im parlamentarischen Haushaltsverfahren konnten wir den Einzelplan 30 zusätzlich stärken.
Wir fördern u.a. das Hochschulzugangsprogramm Uni Assist, das internationale Promotionskolleg der „European Wasatia Graduate School für Peace and Conflict Resolution“, die Alphabetisierungskurse der Volkshochschulen sowie die Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina.
Ganz besonders freue ich mich über die zusätzlichen Mittel für das Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung (IZG) an der Universität Bielefeld zur Schaffung einer Konfliktakademie. Die neue Akademie wird an das IZG angedockt und hat zum Ziel, Institutionen und zivilgesellschaftliche Gruppen besser für den Umgang mit eskalierenden Konfliktsituationen zu wappnen. Dadurch kann exzellente Forschung auch praktisch nutzbar gemacht werden.
Gemeinsam mit den Koalitionären haben wir außerdem die Umsetzung einer Förderlinie zur Forschung von Endometriose beschlossen sowie verschiedene Programme im Bereich Forschung für Nachhaltigkeit gestärkt.
In der Bereinigungssitzung ist es uns gelungen noch einmal Mittel für das Kompetenz- und Koordinationszentrum Polnisch zu bewegen und die sozial- und geisteswissenschaftliche Max-Weber-Stiftung zu stärken. Zusätzlich stellen wir Mittel für den Aufbau eines TUMO-Zentrums bei Bamberg bereit, um digitale Lernkompetenzen bei jungen Menschen, insbesondere auch im ländlichen Raum, zu fördern. Im Bereich Bildung und Forschung haben wir die Exzellenzinitiative berufliche Bildung mit weiteren 22,8 Mio. € für die nächsten 3 Jahre aufgestockt - weil wir großen Bedarf sehen die berufliche Bildung stärker zu fördern um dem Fachkräftemangel entgegen zu stehen.
Besonders freuen wir uns auch über die Stärkung der GRACE Satellitenmission - eine gemeinsame Förderung mit dem BMWK. Bei der Deutschen Agentur für Sprunginnovationen (DATI) haben wir erneut eine qualifizierte Sperre über einen Betrag in Höhe von 35,4 Mio. € (70,8 %) verhängt, um weiterhin eine parlamentarische Mitwirkung bei Vergabe der Mittel sicherzustellen. Angesichts der Höhe der Mittel gelingt es uns so, weiterhin eine enge Begleitung durch den Gesetzgeber zu gewährleisten, ohne den weiteren Aufbau der Agentur zu bremsen.
Beschlossen haben wir außerdem, dass Studierende eine Sofortzahlung von 200 Euro erhalten. Dafür stellt der Bund noch einmal 700 Mio. € als Zuweisung an die Länder bereit, was mich sehr freut. Jetzt müssen die Länder das Geld zügig erhalten, um Studierende bei den gestiegenen Energiekosten schnell zu entlasten.
Wiebke Esdar, MdB