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In der vergangenen Sitzungswoche wurde ein weiteres sozialdemokratisches Kernanliegen im Plenum debattiert – mit dem Starke-Familien-Gesetz stärkt die Regierung Familien und Alleinerziehende, die trotz Arbeit zu wenig Geld haben. Der monatliche Kinderzuschlag wird um fast zehn Prozent erhöht, außerdem sollen für Kinder aus einkommensschwachen Familien der Schulbus und das Schulessen kostenlos werden. Diese und viele weitere neue Regelungen des Gesetzes sorgen dafür, dass kein Kind mehr in Armut aufwachsen muss.
Die SPD hat den Vorschlag von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek für eine Mindestausbildungsvergütung zurückgewiesen. Der Grund dafür ist, dass Höhe und Ausrichtung unzureichend sind. Zudem lehnt die SPD ab, die Mindestvergütung an das BAföG zu koppeln.
Im Zentrum der vergangenen Sitzungswoche stand die Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus am Donnerstagmorgen. Anlass war der 74. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz durch die rote Armee am letzten Sonntag (27. Januar).
- Der FSJ´ler Nelis berichtet -
Starten wir mit einer leichten Einstiegsfrage: Was war das coolste an der Schulzeit? Richtige Antwort: Die Klassenfahrten! Folgefrage: Was war das nervigste an den Klassenfahrten? Richtige Antwort: Das langweilige Programm, welches sich die Lehrer ausgedacht haben! Stellt euch nun folgendes vor: Ihr geht nicht auf eine, nicht auf zwei, auch nicht auf drei, sondern auf SECHS Klassenfahrten in einem Jahr in der coolsten Stadt der Republik. Und das ohne Lehrer und mit einem komplett selbst gestalteten Programm! Unvorstellbar? Von wegen! Willkommen im FSJ-Politik in Berlin!
Der Bundestag ist zurück aus der Weihnachtspause und die SPD-Fraktion startet mit einem starken Signal ins neue Jahr. Bei der Feierstunde zum hundertjährigen Jubiläum des Frauenwahlrechts trugen alle Frauen in Erinnerung an die ersten weiblichen Abgeordneten weiße Oberteile.
„Der zurzeit diskutierte Gesetzentwurf zum TSVG erregt besonders bei Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten deutliche Kritik. Zu Recht, wie ich als Diplom-Psychologin meine. Es ist zu befürchten, dass dies zum Ende der freien Wahl von Therapeut und Therapieverfahren in der psychotherapeutischen Behandlung führt. Zudem werden dadurch neue Hürden für die ohnehin schon gesellschaftlich stigmatisierten Patientinnen und Patienten mit einer psychischen Erkrankung eingebaut. Diese vollkommen unsinnige und unausgegorene Regelung muss raus aus dem Entwurf!“, fordert Wiebke Esdar, SPD Bundestagsabgeordnete für Bielefeld und Werther.
In der letzten Sitzungswoche vor der Weihnachtspause gab es nur wenig Zeit für einen besinnlichen Jahresausklang, stattdessen ging es im Bundestag noch einmal richtig zur Sache.
Okay, ich gebe es zu. Die Überschrift ist mutig. Manch einer würde angesichts der aktuellen Situation gar sagen, sie ist utopisch. Tatsächlich aber ist sie wahr. Meine ersten 100 Tage sind voll und die SPD hat mich schon ins Kanzleramt gebracht. Ich habe schon einmal mein zukünftiges Büro sondiert und überlegt, wo ich welche Bilder aufhängen werde. Okay, der war einer zu viel. Ist ja gut.