Am Samstag fand der außerordentlichen Bundesparteitag der SPD in Berlin statt. 600 Delegierte versammelten sich bei diesem Anlass, um in die heiße Phase des Wahlkampfs zu starten. Während der Veranstaltung haben wir Olaf Scholz als SPD Kanzlerkandidat bestätigt. Zudem haben wir unser Regierungsprogramm „Mehr für Dich. Besser für Deutschland.“ beschlossen. Hier könnt ihr es lesen!
Durch bemerkenswertes bürgerschaftliches Engagement und Unterstützung der Bezirksvertretung Mitte sowie der Elfriede-Eilers-Stiftung, konnte heute der Elfriede-Eilers-Weg eingeweiht werden. In meinem Wortbeitrag durfte ich aus persönlichen Begegnungen mit Elfriede Eilers berichten und verdeutlichen, warum sie für mich zu einem politischen Vorbild geworden ist.
Die Bielefelder Bundestagsabgeordnete Wiebke Esdar wurde am heutigen Dienstag zur Sprecherin der Parlamentarischen Linken (PL) gewählt. Gemeinsam mit den beiden weiteren Sprechern, Matthias Miersch und Sönke Rix, sowie der Schatzmeisterin Elisabeth Kaiser, bildet sie damit zukünftig das neue Führungsquartett der größten Gruppierung innerhalb der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion.
Der Bundestag hat sich diese Woche erneut damit auseinandergesetzt, wie die Auswirkungen der Corona-Pandemie bekämpft werden können. Um die Infektionszahlen zu senken und das Gesundheitssystem zu entlasten, wurde am Mittwoch über eine Impfpflicht debattiert. Um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abzumildern, haben wir einen zweiten Nachtragshaushalt beschlossen.
Rund 1000 neue Fahrzeuge erhalten die Ortsverbände des Technischen Hilfswerks (THW) in diesem Jahr vom Bund. Hintergrund ist das Fahrzeugbeschaffungsprogramm des Deutschen Bundestages, das die SPD-Fraktion in der vergangenen Legislaturperiode auf den Weg gebracht hatte, um den in die Jahre gekommenen Fahrzeugbestand des THW zu modernisieren. Auch die THW-Ortsverbände in Bielefeld und Umgebung haben jetzt neue Fahrzeuge erhalten.
Sollte Deutschland einführen, dass sich alle Menschen gegen Corona impfen lassen müssen? Über diese allgemeine Impfpflicht wird viel geredet und auch hart gerungen. Dabei ist meine Haltung klar: das Ziel sollte sein, eine Impfpflicht zu vermeiden und die Impfquote auf freiwilliger Basis zu steigern. Wenn wir dort aber nicht spürbar vorankommen, dann muss der Deutsche Bundestag auch über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht entscheiden.
Bildung und Forschung im Haushaltsausschuss!
Ich werde in den nächsten vier Jahren im Haushaltsausschuss meine Schwerpunkte Bildung & Forschung und Finanzpolitik verbinden. Dafür nehme ich dann zukünftig wann immer möglich als Berichterstatterin auch an den Sitzungen des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung teil.
Auf Vorschlag der SPD-Bundestagsfraktion wird die Bielefelder Bundestagsabgeordnete Wiebke Esdar Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Für ihre Fraktion wird sie dort verantwortlich sein für die Bereiche Bildung und Forschung. Das hatten die Fraktionsgremien der SPD ist dieser Woche beschlossen.
Die siebte Ausgabe meiner Wahlkreiszeitung ist da und steht ganz im Zeichen "Haltung gegen Rechts". Seid gespannt auf tolle Beiträge zur Arbeit des IBZ Friedenshaus in Bielefeld, zur Gedenkstätten- und Erinnerungsarbeit und meine Positionen zum Engagement gegen Rechts und für Demokratie und Vielfalt.
Ich freue mich, dass das gemeinsame Weiterbildungsprojekt der Initiative für Beschäftigung OWL e.V. (IfB), ELHA und GPDM im Rahmen des Bundesprogramms „Aufbau von Weiterbildungsverbünden“ mit rund 1,3 Millionen Euro vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales gefördert wird, das sind sehr gute Nachrichten für Bielefeld und die Region. Mehr Informationen zum Projekt finden sich in unserer gemeinsamen Pressemitteilung.
Wir müssen die Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft verbessern. Das machen wir in einem Positionspapier deutlich, das die SPD-Bundestagsfraktion heute beschlossen hat. Denn wir brauchen ein neues Gesetz für gute Arbeit in der Wissenschaft, weil eine weitere Flickschusterei am Wissenschaftszeitvertragsgesetz nicht weiterhilft.
