Ab September ein Jahr lang die parlamentarische Arbeit im Deutschen Bundestag in Berlin hautnah mitzuerleben – das möchte ich im Rahmen des Freiwilligen Sozialen Jahres in der Politik (FSJ-P) auch im Jahr 2022/23 ermöglichen.

Diese Woche kam der Bundestag zur achten Sitzungswoche der Legislaturperiode zusammen. Unter den Eindrücken der schrecklichen Ereignisse in der Ukraine durch Putins Angriff hat sich der Bundestag mit der Lage der Menschen in der Ukraine und mit der Situation ukrainischer Flüchtlinge befasst.

Angesichts der täglich beinahe 300.000 Neuinfektionen wurde zudem über eine allgemeine Impfpflicht debattiert.

Mein Wunsch und mein Ziel war es, dass wir auf eine Impfpflicht in Deutschland verzichten können. Die immer noch viel zu geringe Anzahl der Geimpften zeigt aber: Wir brauchen eine allgemeine Impfpflicht um im nächsten Herbst/Winter vermeidbare Todesfälle, eine Überlastung des Gesundheitssystems und wieder weitreichende Freiheitseinschränkungen im alltäglichen Leben zu vermeiden.

Die Bielefelder Bundestagsabgeordnete Wiebke Esdar wurde am heutigen Dienstag zur Sprecherin der Parlamentarischen Linken (PL) gewählt. Gemeinsam mit den beiden weiteren Sprechern, Matthias Miersch und Sönke Rix, sowie der Schatzmeisterin Elisabeth Kaiser, bildet sie damit zukünftig das neue Führungsquartett der größten Gruppierung innerhalb der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion.

Der Bundestag hat sich diese Woche erneut damit auseinandergesetzt, wie die Auswirkungen der Corona-Pandemie bekämpft werden können. Um die Infektionszahlen zu senken und das Gesundheitssystem zu entlasten, wurde am Mittwoch über eine Impfpflicht debattiert. Um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abzumildern, haben wir einen zweiten Nachtragshaushalt beschlossen.