Am Samstag fand der außerordentlichen Bundesparteitag der SPD in Berlin statt. 600 Delegierte versammelten sich bei diesem Anlass, um in die heiße Phase des Wahlkampfs zu starten. Während der Veranstaltung haben wir Olaf Scholz als SPD Kanzlerkandidat bestätigt. Zudem haben wir unser Regierungsprogramm „Mehr für Dich. Besser für Deutschland.“ beschlossen. Hier könnt ihr es lesen!
Durch bemerkenswertes bürgerschaftliches Engagement und Unterstützung der Bezirksvertretung Mitte sowie der Elfriede-Eilers-Stiftung, konnte heute der Elfriede-Eilers-Weg eingeweiht werden. In meinem Wortbeitrag durfte ich aus persönlichen Begegnungen mit Elfriede Eilers berichten und verdeutlichen, warum sie für mich zu einem politischen Vorbild geworden ist.
Der von der Partei beschlossene Erneuerungsprozess eröffnet nun allen Mitgliedern die Möglichkeit, sich aktiv bei dieser Aufgabe einzubringen. Auch wir wollen dies mit den vorliegenden Papieren tun. Dabei geht es uns nicht darum, fertige und vollständige Antworten auf die drängenden Fragen unserer Zeit zu geben. Wir wollen mit unseren Thesenpapieren die Diskussion in unserer Partei bereichern, Anregungen geben, Ideen formulieren und so dafür sorgen, dass wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus diesem angestoßenen Prozess langfristig gestärkt hervorgehen.
Am Ende der aktuellen Sitzungswoche möchte ich euch auf einige Beschlüsse und Debatten des Deutschen Bundestages aufmerksam machen. Zwei zukunftsgerichtete Enquete-Kommissionen wurden eingesetzt, das Pflegeberufegesetz wurde verabschiedet und ich durfte meine mittlerweile dritte Rede im Parlament halten.
Das viertägige Planspiel „Jugend und Parlament“ vom 23. bis zum 26. Juni ist der alljährliche Höhepunkt des Besucherdienstes des Deutschen Bundestages. Etwa jeder zweite Abgeordnete durfte einen Jugendlichen zwischen 17 und 20 Jahren für dieses Ereignis nach Berlin einladen. Dort wurde an Originalschauplätzen getagt, debattiert und abgestimmt. Der 19-jährige Wertheraner Julius nahm auf Einladung von Wiebke Esdar am realistischem Planspiel im Deutschen Bundestag teil.
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Gesetzentwurf zur Einführung der Brückenteilzeit beschlossen. Mit Elternzeit, Pflegezeit, und Familienpflegezeit existiert das Recht, für einen bestimmten Zeitraum die Arbeitszeit zu reduzieren, bereits für bestimmte Situationen. Jetzt wird diese Möglichkeit erweitert. Die neue Brückenteilzeit verbindet Flexibilität mit Sicherheit:
Am 1. Februar 2018 beschloss der Deutsche Bundestag eine Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs bis zum 31. Juli 2018. Bereits mit diesem Beschluss wurde zugleich der (verlängert ausgesetzte) Anspruch auf Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten mit Wirkung ab dem 1. August 2018 gänzlich abgeschafft.
In dieser Woche ist in Berlin wieder eine ganze Menge passiert. Wichtige Beschlüsse wurden gefasst, im Parlament wurde ein neues Format des Dialogs zwischen Fraktionen und Regierung zum ersten Mal durchgeführt und ich habe einige anregende Gespräche führen dürfen. Auf folgende, in meinen Augen sehr wichtige Themen, möchte ich Euch hinweisen:
Schon wieder ist eine weitere Sitzungswoche im Deutschen Bundestag vergangen. Diese Woche stand ganz im Zeichen der Haushaltsdebatte für 2018, deshalb war im Ablauf einiges anders als es in der Regel der Fall ist. Der Haushalt und die Finanzplanung für die nächsten vier Jahre sind sehr komplexe und wichtige Angelegenheiten. Darum hat das Plenum ausnahmsweise bereits am Dienstag getagt.
Junge Wirtschaft trifft Politik – unter diesem Motto steht der jährliche Know-how-Transfer der Wirtschaftsjunioren Deutschland mit dem Deutschen Bundestag. Während der diesjährigen Projektwoche begleitete der Bielefelder Unternehmer Ole Möhlenkamp die SPD-Bundestagsabgeordnete Wiebke Esdar eine Woche lang bei ihrer parlamentarischen Arbeit in Berlin.
Hier könnt Ihr Euch ein nettes, lockeres Interview über meinen neuen Arbeitsalltag als Abgeordnete des Deutschen Bundestages ansehen. Auf dem Weg zum Paul-Löbe-Haus beantworte ich Fragen wie "Haben Sie einen Lieblingstag?" oder "Erinnern Sie sich an das erste Konzert, bei dem Sie waren?" Euch Viel Spaß beim anschauen!
Der Berufsbildungsbericht 2018 zeigt klar: immer weniger Betriebe bilden aus und immer mehr Jugendliche sind ohne Ausbildung. Eine völlig falsche Entwicklung, denn gut ausgebildete Fachkräfte werden in Deutschland dringend gebraucht. Allein in Bielefeld ist die Zahl der Ausbildungsverträge zwischen 2007 und 2017 um 6,4 Prozent gesunken. 762 unbesetzten Plätzen standen 2.877 Bewerberinnen und Bewerber ohne Stelle gegenüber. Bereits heute steuert die Stadt Bielefeld hier entgegen. So wurde etwa ein Ratsbeschluss gefasst, der den Ausbildungsgipfel von Oberbürgermeister Pit Clausen ausdrücklich unterstützt.
