Frauen-Hygiene-Produkte wie Tampons und Binden sollen durch eine Umsatzsteuerermäßigung günstiger werden. Viele Frauen haben sich dafür stark gemacht. Wir bringen das jetzt auf den Weg. Die Umsatzsteuer auf Erzeugnisse für Zwecke der Monatshygiene soll damit von 19 auf 7 Prozent gesenkt werden. Dazu zählen Tampons, Binden und Menstruationstassen. Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz ist für wichtige Güter des täglichen Bedarfs vorgesehen.
Es ist richtig, den ermäßigten Steuersatz auf Damenhygieneprodukte anzuwenden, weil nicht nachvollziehbar ist, das Frauen den sogenannten ,Luxussteuersatz’ auf Produkte zahlen sollen, die sie aus biologischen Gründen nun einmal brauchen. Die Anpassung muss jetzt auch zügig passieren.
Unser Vorschlag ist, dass die Steuererleichterung gleich am 1. Januar 2020 in Kraft tritt. Darum ist die Änderung im Entwurf des Jahressteuergesetzes eingefügt worden, über den der Bundestag aktuell berät. Nach dem Beschluss ist dann die Wirtschaft in der Pflicht, die Steuersenkung durch einen geringeren Preis an die Verbraucherinnen weiterzugeben.
Mehr als 180.000 Menschen hatten in den vergangenen Jahren eine Petition zur "Tampon Tax" auf change.org unterschrieben.