Ein Blick hinter die Kulissen: Auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin

- Der Praktikant berichtet - 

Viele offene Fragen stellten sich vor dem Bundesparteitag der SPD in Berlin: Wie soll der Erneuerungsprozess gestaltet werden? Große Koalition ja oder nein? Oder doch die Tolerierung einer CDU geführten Minderheitsregierung? 

In diesen drei Tagen wurde leidenschaftlich und offen debattiert. Und mitten drin statt nur dabei: Ich, Julius Wentland, (noch) 18 Jahre jung und momentan Praktikant im Bielefelder Wahlkreisbüro von Wiebke Esdar. Dank Ihr hatte ich die Möglichkeit, dieses Spektakel am Donnerstag und Freitag live und in Farbe mitzuerleben. Das erste Mal Bundesparteitag, und dann auch noch in Berlin – das klingt vielversprechend! Doch was passiert auf einem Bundesparteitag genau und wie läuft der ab? Darf da jeder hin, oder ist so eine Veranstaltung nur ausgewählten Gästen vorbehalten? 

Mit einer einfachen Anmeldung im Internet stand ich schon auf der Gästeliste – nur den Personalausweis musste ich vor Ort noch vorzeigen, sowie die obligatorische Sicherheitskontrolle überstehen. Nach zweieinhalbstündiger Fahrt mit dem ICE (ohne Verspätung) startete der Parteitag in der Messehalle “CityCube“ der Messe Berlin am Donnerstagmorgen mit einer Eröffnungsrede von Aydan Özoguz.

Der erste Höhepunkt des Tages war mit Sicherheit die erste Rede von Parteichef Martin Schulz, der das Ziel setzte, trotz der möglichen Rolle der SPD in der kommenden Regierung, den Erneuerungsprozess nicht zu vernachlässigen. Schulz: „Der Erneuerungsprozess der SPD, organisatorisch und politisch, wird weitergehen und er muss weitergehen.“ Die Rede endete mit stehenden Ovationen für den Redner.

Es folgte die mehrstündige Debatte zum Leitantrag des Vorstandes, der die Aufnahme von ergebnisoffenen Gesprächen mit der Union empfahl. In kurzen Redebeiträgen konnten sich die über 600 Delegierten aussprechen und ihre unterschiedlichen Standpunkte ehrlich, aber respektvoll klarstellen. Schlussendlich entschloss sich die Mehrheit des Parteitages für ergebnisoffene Gespräche und damit gegen einen Antrag der Jusos, der eine große Koalition für undenkbar erklären sollte. Schlussendlich wurde Martin Schulz mit über 80% der Stimmen als Vorsitzender wiedergewählt. 

Doch abgesehen von den Reden gab es noch viel mehr zu sehen: Im gesamten Gebäude waren viele Journalisten unterwegs, oft auf der Suche nach Interviewpartnern. So wurde auch ich überraschend von einer Dame mit ZDF-Mikrofon angesprochen, jedoch lehnte ich reflexartig ab, denn damit hatte ich überhaupt nicht gerechnet. 

Ein Stockwerk tiefer konnte ich mich bei Werbeständen von bekannten und weniger bekannten Unternehmen mit meinem Jahresbedarf an Kugelschreibern und Gummibärchen eindecken, und den bekannten Komiker Ralf Kabelka, der auf der Suche nach lustigen Begegnungen für die Satire-Sendung “heute-show“ war, aus sicherer Entfernung beobachten. Außerdem waren alle Bewerber für den Wilhelm-Dröscher-Preis vertreten, für den auch die AG sozialdemokratischer Frauen Bielefeld (Asf-Bielefeld) teilnahm, um auf die ungleiche Bezahlung von Frauen und Männern hinzuweisen.

Am Abend durfte ich mit auf den Parteiabend, ein Beisammensein mit Musik und Buffet. Es war sehr interessant, so viele bekannte Politiker mal in einem ganz anderen Umfeld zu sehen, als man es im Fernsehen immer tut.

Der zweite Tag stand ganz unter dem Zeichen der Erneuerung der Partei und wurde mit Diskussionen und Abstimmungen um die verschiedenen Anträge gefüllt. Besonders in Erinnerung bleibt mir die kreative Zollstockrede von Lothar Binding, sowie Sigmar Gabriels Rede zur Migrationspolitik. Zwischen den Debatten wurden wichtige Posten wie der Generalsekretär oder die Bundesschiedskommission neu gewählt. Außerdem wurde in zwei Wahlgängen der neue Vorstand vervollständigt, dem nun mit dem drittstärksten Ergebnis im ersten Wahlgang auch Wiebke Esdar angehört. Die Freude war dementsprechend groß.

Am Abend stiefelte ich durch das weihnachtliche Berlin zurück zum Hauptbahnhof, um mich auf den Rückweg nach Bielefeld zu machen. Ich nehme von diesem Parteitag eine ganze Menge Eindrücke und Erfahrungen mit zurück nach Hause und kann nur empfehlen: Ein SPD-Bundesparteitag ist durchaus eine kleine Reise wert!

 

http://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/mitte/22000417_Wiebke-Esdar-ist-in-den-SPD-Bundesvorstand-gewaehlt-worden.html

 

Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee

Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee – das heißt über ihre Einsätze und deren Verlängerung entscheidet der Bundestag. Das haben wir in dieser Sitzungswoche, am 12. und 13.12.2017 in den unten beschriebenen Fällen für jeweils zunächst drei Monate getan. Ich habe allen Verlängerungen zugestimmt, mir die Entscheidung aber nicht leicht gemacht. Insbesondere für die Mandate gegen die Terrororganisation IS sowie die Ausbildungsunterstützung in Afghanistan erwarte ich eine Neubewertung der aktuellen politischen und militärischen Situation, wenn wir im März erneut darüber abstimmen und zustimmen sollen. 

Mittelmeerraum stabilisieren

Die NATO-geführte maritime Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN (MSO SG) soll im Mittelmeerraum Krisenentwicklungen im maritimen Umfeld und maritimen Terrorismus frühzeitig erkennen und ihnen entgegenwirken. Die Aufgabe der deutschen Streitkräfte bleibt es, einen Beitrag zur Seeraumüberwachung und zum Lagebildaustausch sowie zum maritimen Kampf gegen den Terrorismus und zur Beschränkung des Waffenschmuggels im maritimen Umfeld zu leisten. Der vorliegende Beschluss sieht weiterhin den Einsatz von bis zu 650 deutschen Soldatinnen und Soldaten vor. Die Mandatslaufzeit soll um drei Monate verlängert werden und am 31. März 2018 enden. 

Mandat gegen Terrororganisation IS fortsetzen

Der Beschluss sieht die Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte im Kampf gegen die Terrororganisation IS bis zum 31. März 2018  vor. Vom IS geht weiterhin eine signifikante Bedrohung aus. Dies haben Anschläge in Frankreich, Belgien, der Türkei aber auch in Deutschland gezeigt. Der deutsche Beitrag dient dem Kampf gegen den Terrorismus und der Unterstützung insbesondere des Iraks und der internationalen Anti-IS-Koalition in ihrem Kampf gegen den IS durch Bereitstellung von Luftbetankung, Aufklärung, seegehendem Schutz und Stabspersonal. Die Mandatsobergrenze bleibt unverändert bei 1.200 deutschen Soldatinnen und Soldaten.

Afghanistan bei Ausbildung nationaler Sicherheitskräfte unterstützen

Auftrag der NATO-geführten Mission Resolute Support bleibt es, die afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte zu befähigen, ihrer Sicherheitsverantwortung nachzukommen. Neben der Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte hat die Bundewehr weiterhin den Auftrag, auch im zivilen Wiederaufbau eingesetztes Personal der internationalen Gemeinschaft im Notfall in begrenztem Umfang und in Abstimmung mit der afghanischen Regierung zu unterstützen. Mit dem gefassten Beschluss ist das Bundeswehr-Mandat bis zum 31. März 2018 verlängert worden. Die Personalobergrenze soll unverändert bei 980 Soldatinnen und Soldaten bleiben. 

Beteiligung an VN-Mission in Darfur (UNAMID) verlängern

Trotz umfangreicher Bemühungen der internationalen Gemeinschaft, den Konflikt in der Region Darfur im Sudan beizulegen, ist es bisher nicht gelungen, einen dauerhaften und nachhaltigen Frieden zu etablieren. Bei den UNAMID-Aufgaben sind weiterhin der Schutz der Zivilbevölkerung sowie die Erleichterung der Bereitstellung humanitärer Hilfe und die Gewährleistung der Sicherheit der humanitären Helfer prioritär. Der deutsche militärische Beitrag soll wie bisher im Wesentlichen in der Beteiligung von Einzelpersonal in den Führungsstäben der Mission bestehen. Der vorliegende Beschluss hat die deutsche Beteiligung an UNAMID bis zum 31. März 2018 verlängert. Die Truppenobergrenze soll bei 50 Soldatinnen und Soldaten bleiben. 

Beteiligung an VN-Mission im Südsudan (UNMISS) verlängern

Nach dem Wiederausbruch des Bürgerkriegs im Juli 2016 hat sich die humanitäre Lage im Südsudan zugespitzt. Humanitäres Völkerrecht und Menschenrecht wurden und werden massiv verletzt: Von ursprünglich gut 12 Millionen Einwohnern sind aktuell 7,6 Millionen auf humanitäre Hilfe angewiesen, darunter über 2 Millionen Flüchtlinge in den Nachbarstaaten und 1,87 Millionen Binnenvertriebene. Die prioritäre Ausrichtung von UNMISS auf den Schutz der südsudanesischen Zivilbevölkerung bleibt bestehen. Der deutsche militärische Beitrag soll weiterhin darin bestehen, sich mit Einzelpersonal in Führungsstäben der Mission sowie mit Beratungs-, Verbindungs- bzw. Beobachtungsoffizieren zu beteiligen. Darüber hinaus kann im Bedarfsfalle mit deutschem Personal eine temporäre Ausbildungsunterstützung von VN-Angehörigen im Hauptquartier von UNMISS erfolgen. Der gefasste Beschluss sieht vor, die deutsche Beteiligung an UNMISS bis zum 31. März 2017 zu verlängern. Die Truppenobergrenze soll bei 50 Soldatinnen und Soldaten bleiben.

MINUSMA-Mission in Mali fortsetzen 

Auch die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) soll mit dem vorliegenden Beschluss unverändert bis zum 30. April 2018 verlängert werden. Ziel ist es, Mali in eine friedliche Zukunft führen zu helfen. Die Sicherheitslage in Mali ist weiterhin angespannt. Zu den Kernaufgaben der Mission gehört, die Vereinbarungen zur Waffenruhe und die vertrauensbildenden Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien sowie die Umsetzung des Friedensabkommens zu unterstützen. Dafür soll die Mandatsobergrenze bei 1.000 deutschen Soldatinnen und Soldaten bleiben.

Irak im Kampf gegen den IS durch Ausbildungsmission unterstützen

Die deutsche Beteiligung an der Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte soll zunächst bis zum 30. April 2018 fortgesetzt werden. Seit Beginn der multinationalen Ausbildung hat die Bundeswehr gemeinsam mit internationalen Partnern bereits über 16.000 Sicherheitskräfte im Nord-Irak ausgebildet. Die militärischen Unterstützungsmaßnahmen bleiben eingebettet in einen ganzheitlichen politischen Ansatz. Hierzu gehören humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit. Die Mandatsobergrenze soll bei 150 Soldatinnen und Soldaten bleiben. Angesichts der in Folge des kurdischen Unabhängigkeitsreferendums eingetretenen Spannungen zwischen der irakischen Zentralregierung und der Regierung der Region Kurdistan-Irak, unterstützt die Bundesregierung Bemühungen für einen Dialogprozess aller beteiligten Parteien. Sollte es zu substanziellen Kampfhandlungen zwischen den Sicherheitskräften der Regierung der Region Kurdistan-Irak und den Irakischen Streitkräften wird die Bundesregierung unter Berücksichtigung der Sicherheitslage und in Abstimmung mit ihren internationalen Partnern unverzüglich entscheiden, die Ausbildungsunterstützung im Nordirak auszusetzen.

"Im Streit vereint" Der Parteitag der SPD Bielefeld

Am vergangen Freitag war die KuKs-Halle in Sieker gut gefüllt. Über 150 stimmberechtigte Genossinnen und Genossen sind, trotz Konkurrenz des Arminia Spiels, zum Parteitag gekommen.

Dort wurde ausgiebig und teilweise hitzig diskutiert. Ein großes Thema, dass nicht nur die Bielefelderinnen und Bielefelder beschäftigt, war die Situation der Regierungsbildung in Berlin. Die Jusos hatten einen Initiativantrag gestellt, in dem sie eine klare Position der SPD Bielefeld gegen eine Neuauflage der Großen Koalition forderten. Hier wurde deutlich: Auch in Bielefeld sind wir uns nicht komplett einig. Obwohl der Antrag mit großer Mehrheit angenommen wurde, gab es auch einige Gegenreden.

Wie unsere Parteivorsitzende Wiebke Esdar aber schon in ihren Grußworten ansprach, ist es wichtig „im Streit vereint“ zu bleiben.

Zahlreiche Anträge zur Erneuerung der SPD Bielefeld zeigten, dass die Genossinnen und Genossen zwei Wahlschlappen nicht einfach hinnehmen wollen. Es wurde reflektiert, hinterfragt und kritisiert. Die Motivation, etwas zu ändern und zu verbessern, war deutlich spürbar.

Wir freuen uns auf spannende Zeiten in Bielefeld und Berlin!

Die NW berichtete am 1.12. über den Parteitag. Der Artikel ist unter folgendem Link zu finden: http://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/mitte/21993760_Bielefelder-SPD-spricht-sich-bei-Sonderparteitag-gegen-GroKo-aus.html 

Internationaler Tag des Ehrenamtes

"Unsere Gesellschaft lebt vom ehrenamtlichen Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger. Sie wird dadurch bewegt und zusammengehalten.
Ich selbst habe mich viele Jahre im Sportverein engagiert. Als Mitglied im Beirat der Theater und Konzertfreunde bin ich in der Kultur unterwegs.
Zudem bringe ich mich intensiv im Bündnis gegen Rechts ein.

In Bielefeld sind rund 100.000 Menschen ehrenamtlich aktiv. Ich weiß, was es bedeutet, in der Freizeit Verantwortung zu übernehmen. Einfach so, weil es wichtig ist. Als Politikerin sehe ich meine Aufgabe darin, uns allen das Leben im Ehrenamt leichter zu machen. Als Bundestagsabgeordnete werde ich daher einmal im Jahr zu einer Ehrenamtskonferenz einladen, um Eure Erfahrungen aufzunehmen und nach Berlin zu tragen."

Welt-Aids-Tag

Seit dem 1. Dezember 1988 mahnt der Welt-Aids-Tag vor der unheilbaren Immunerkrankung und appelliert weltweit dazu, sich solidarisch mit den Infizierten und Angehörigen zu zeigen.
AIDS bezeichnet das Endstadium der HIV-Infektion. Dank des medizinischen Fortschritts kann der Ausbruch von AIDS bei frühzeitiger Erkennung hinausgezögert werden, heilbar ist es nicht.
Zur Zeit sind weltweit 36,7 Millionen Menschen von dem HI-Virus betroffen, davon 80.000 in Deutschland.
Diese dramatischen Zahlen zeigen, dass wir uns weiterhin für den Kampf gegen die Krankheit einsetzen müssen. Ich möchte am heutigen Tag zur Solidarität mit den Betroffenen aufrufen. Es ist unsere gesellschaftliche Verantwortung ihnen ein möglichst selbstbestimmtes und sorgenfreies Leben zu ermöglichen. Dies erfordert auch, dass wir gegen jede Form von Stigmatisierung und Diskriminierung gegenüber den Erkrankten ankämpfen.Stattdessen sollten wir den respektvollen Umgang miteinander leben.

Heute morgen waren wir vor dem Bahnhof in Bielefeld unterwegs und haben rote Schleifchen und Informationen zu AIDS verteilt.

 

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

#GewaltimSchatten

Gewalt ist nicht immer sichtbar. Gewalt zeigt sich nicht nur in Wunden oder blauen Flecken.

Gewalt kann unsichtbar sein. Unsichtbar für das bloße Auge; seelische Wunden, erzeugt durch sexuelle oder psychische Gewalt, durch Mobbing, Erpressung oder Unterdrückung.

Am 25.11. ist Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) hat eine bundesweite Kampagne zu diesem Thema gestartet und auch in Bielefeld darauf aufmerksam gemacht.

Mit dem lokal bekannten Fotografen Veit Mette wurden Portraits von Frauen aufgenommen und später bearbeitet, um den seelischen Schmerz hervorzuheben. Die Ergebnisse können ab sofort im 1. Obergeschoss des neuen Rathauses betrachtet werden.

Herzliche Einladung zur Vernissage am 15.12. um 17 Uhr!

Hier bekommst du Hilfe in 17 Sprachen, 24 Stunden am Tag Hilfetelefon: 0800 116 016

Hier bekommst du Hilfe in 17 Sprachen, 24 Stunden am Tag
Hilfetelefon: 0800 116 016

Bundesweiter Vorlesetag

Ob kleine Hexen, sprechende Tiere oder Fußballgeschichten: Geschichten gehören zur Kindheit dazu. Lesen bildet, lesen fördert Kreativität und Fantasie. Am 17.11. war bundesweiter Vorlesetag, welcher 2004 von der ZEIT ins Leben gerufen wurde. Seitdem lesen jährlich zahlreiche Vorleserinnen und Vorleser in Kindergärten, Grundschulen und weiteren Einrichtungen.

Wiebke Esdar hat dieses Jahr gleich zwei Gruppen besucht. In der KiTa „Im Viertel“ in Werther und in der Vogelruthschule in Brackwede hörten die Kinder die Geschichte von dem Elefanten mit dem geknickten Rüssel („Kamfu mir helfen“).

Podiumsdiskussion zur Zukunft der Pflege

Wie sieht die Zukunft der Pflege aus? Welche Herausforderungen bringt die Digitalisierung in der Pflege mit? Wie können wir den Pflegenotstand bewältigen? Wie machen wir den Pflegeberuf attraktiver und aussichtsreicher?

Diese und weitere Fragen wurden auf der Podiumsdiskussion zum Thema Pflege in der Süsterkirche diskutiert. Die Veranstaltung fand im Rahmen des 90-jährigem Bestehen der Gemeindepflegestation statt. Diese gehört zu eine der wenigen diakonischen Einrichtungen in Westfalen, die ausschließlich von einer Gemeinde getragen wird. Im Vordergrund gehört eine feste und persönliche Beziehung zu den Bewohnerinnen und Bewohnern. Die Pflegestation bietet ein breites Unterstützungsangebot an; Von Einkäufen, Unterstützung im Haushalt, bis zu Seelsorge.

Die Diskussion bot eine gute Gelegenheit für einen offenen Austausch über die wichtigsten Fragen der Pflege und machte bewusst, dass in der Pflege dringend einige Dinge verbessert werden müssen.

Die ersten Tage als Abgeordnete

Als die Balken am 24.September 2017 um 18:00 Uhr stehen geblieben sind, war ich total schockiert. Nicht nur, dass es das schlechteste Wahlergebnis der SPD seit dem zweiten Weltkrieg war, nein es wurde auch klar, dass in dem nächsten Bundestag auch eine rechtspopulistische Partei jenseits der CDU/CSU einziehen würde. Ein großer Schock für mich und für viele andere auch. Wir waren zwar durch die Umfragen auf ein schlechtes Ergebnis vorbereitet gewesen, aber dass es so kommen würde, hätte keiner erwartet. Vor allem nicht dann, wenn man in Bielefeld Wahlkampf gemacht hat. Die Stimmung war doch gut: an den Haustüren, an den Infoständen, in der Fußgängerzone, auf den Stadtteilfesten, in den Verbänden...

Dass ich mich mit der Stimmung in Bielefeld nicht komplett getäuscht habe, zeigt die Zitterpartie um die Erststimmen, also dem Direktmandat. Am Ende des Abends stand fest, dass ich es trotz des schlechten Ergebnisses der SPD bundesweit, geschafft habe, das Direktmandat zu gewinnen. Die Arbeit als Abgeordnete begann…

Als Erstes stand die Fraktionssitzung der SPD im Bundestag an. Neben der Wahl von Andrea Nahles zur Fraktionsvorsitzende standen die ersten Tage vor allem unter dem Vorzeichen der Orientierung. Wo bekomme ich meinen Hausausweis her? Wo bekomme ich meine Bundestagsemailadresse? Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kann ich mir durch die Pauschale leisten, und wen lade ich zu Vorstellungsgesprächen ein? Und wann bekomme ich eigentlich mein Büro in Berlin? Viele Fragen die erstmal recht wenig mit Politik zu tun haben, aber nicht unwichtig sind, um gute Politik machen zu können. Zum Glück durfte ich die ersten Tage bei einer alten Freundin übernachten, so dass ich erstmal keine Probleme mit Hotelzimmern oder der Wohnungssuche hatte…

Schnell wurde mir klar, dass der Bundestag und das Leben drum herum auch ein Stückweit seine eigenen Regeln haben. Hier muss man sich entscheiden, in welche Ausschüsse man will, da muss man sich entscheiden in welchen Arbeitsgruppen man mitmachen möchte. Eine Sache, bei der man sich als Abgeordnete aus Bielefeld nicht entscheiden muss, sondern einfach voller Überzeugung „Ja“ sagt, ist allerdings wenn man gefragt wird; ob man nicht in den Bundestagsfanclub "DSC Arminia Bundestag" beitreten möchte…

Und dann, das erste Mal im Plenum – jetzt gleich beginnt die konstituierende Sitzung der 19. Wahlperiode des deutschen Bundestages. Ich bin gespannt und total dankbar für das Vertrauen, das die Menschen mir im Wahlkreis gegeben haben. Ich werde die neue Aufgabe mit Mut und Demut erfüllen. Und ich werde alles geben. Für unsere Demokratie.

 

Ein großes Dankeschön

Liebe Bürgerinnen und Bürger, Genossinnen und Genossen, 

wir haben es geschafft! Ich kann es selbst noch nicht recht glauben, aber dank euch und eurer Unterstützung konnten wir in Bielefeld das Direktmandat für die SPD erringen. Mein Dank gilt den Bürgerinnen und Bürgern in Bielefeld und Werther, die ihr Vertrauen in mich und meine Ideen für eine bessere Zukunft gesetzt haben. Mein Dank gilt außerdem all jenen Genossinnen und Genossen, die in den letzten Wochen im Wahlkampf alles gegeben haben. Danke!

Trotzdem müssen wir feststellen, dass das Gesamtergebnis im Bund nicht unsere Erwartungen trifft. Die deutlichen Verluste, die Abwanderung von früheren Wählerinnen und Wählern, aber auch das Erstarken einer rechtspopulistischen Partei werden wir thematisieren und analysieren.

Ich werde meinen Teil dazu beitragen, dass wir  eine konstruktive und starke Opposition im Bundestag sein werden. An dieser Stelle werde ich in Zukunft über meine Erfahrungen in Berlin und im Wahlkreis berichten. Schaut / Schauen Sie gerne wieder rein.

Mit besten Grüßen

Ihre Wiebke Esdar

Schön, dass du vorbeischaust...

Wir befinden uns in den letzten Zügen des Wahlkampfes. Ich möchte Euch einen kleinen Einblick geben, was die SPD Bielefeld in diesem Wahlkampf auf die Beine gestellt hat.

  • "Wiebke Wählen": Der ein oder andere mag sich vielleicht noch erinnern an die Wahlkampagne Willy Brandts, in welcher er dazu aufgerufen hat, mehr Demokratie zu wagen. Dieses Motto habe ich auf meinen Wahlkampf übertragen. Demokratie bedeutet für mich die Interessen der Menschen aus allen Teilen von Bielefeld und Werther gleichermaßen zu vertreten und dafür immer wieder das persönliche Gespräch mit ihnen zu suchen.
  • Wahlplakate: In allen Stadtteilen von Bielefeld und Werther könnt Ihr alle Plakatmotive von mir entdecken. Vielfalt war uns dabei besonders wichtig. Daher gibt es nicht nur meine Standardplakate, sondern auch Themenplakate. Insgesamt gibt es acht verschiedene Motive. Damit möchte ich zeigen, was mich umtreibt und welche Schwerpunkte ich in meiner Politik setzten möchte.

  • Martin Schulz in Bielefeld: Ein Highlight des Wahlkampfs war der Besuch unseres Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Mit vielen anderen fleißigen Händen habe ich in der Innenstadt 1000 leckere Berliner mit dem Aufdruck „Wiebke Wählen“ verteilt.

  • Die Bielefeld Idee: Schon vor dem Wahlkampf entstand die Bielefeld Idee, weil ich vielen Bekannten erzählt habe, dass ich Politik machen möchte, welche die Ideen der Menschen in Bielefeld aufgreift und diese überregional sichtbar macht. Denn Bielefeld ist keine Verschwörung, sondern eine l(i)ebenswerte Stadt mit tollen Ideen.. Einige Menschen aus Bielefeld – viele davon nicht mal Mitglied in einer Partei - hat dieser Ansatz so überzeugt, dass sie in Rücksprache mit mir die Kampagne „Die Bielefeld Idee“ ins Leben gerufen haben. Ich habe schon viele interessante Vorschläge von Bewohnerinnen und Bewohner aus allen Quartieren in Bielefeld erfahren und freue mich immer auf neue Anregungen! Meine persönlichen Bielefeld Ideen könnt ihr hier nachlesen: http://www.wiebke-esdar.de/die-bielefeld-idee/
  • Infostände: Die Ortsvereine leisten starke Arbeit, sie informieren die Bürgerinnen und Bürger und informieren diese über unsere Standpunkte. Herzliche Einladung an dieser Stelle am Samstag unseren zentralen Infostand am Jahnplatz zu besuchen!
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  • Frühverteilungen: Der frühe Vogel fängt den Wurm! Das ist unser Motto bei den Frühverteilungen. Wir haben uns an den Hauptbahnhof, an Berufsschulen, ans Rathaus, or viele Betriebe und Bäckereien (mit kleinen Marmeladen) gestellt, um viele Menschen zu erreichen. Zur Stärkung haben wir Müsliriegel, Textmarker und für den Garten Sonnenblumensamen verteilt.
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  •  "Give Aways" für die Katz: Die vielen Parks und natürlich der Teutoburger Wald sind ein Paradies für die Bielefelder Hunde(besitzer). Wir haben also auch an die Haustiere gedacht und Katzen und Hundeleckerlis verteilt. Begegnungen der besonderen Art!
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  • Puddingtüten: Der Pudding gehört zu Bielefeld. Deswegen haben wir Puddingtüten an verteilt. Ich setze mich für die Wünsche der Bürgerinnen und Bürgern ein und möchte eine starke Stimme für Bielefeld und Werther sein.
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  • Kneipentour mit den Jusos: Mit vielen engagierten Jugendlichen und jungen Erwachsenen machen wir uns regelmäßig auf den Weg und touren durch die Bielefelder Kneipen. Dort erreichen wir vor allem junge Leute und erfahren, was diese besonders beschäftigt.
  • Podiumsdiskussionen: Ins Gespräch kommen, sich austauschen, vergleichen und diskutieren: All dies war Teil der vielen Podiumsdiskussionen, an denen ich während des Wahlkampfes teilgenommen habe.
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  •  Hausbesuche: Der Klassiker im Wahlkampf. Mehrmals in der Woche habe ich mich mit anderen SPD-Mitgliedern auf den Weg gemacht, um Euch zu besuchen. Wir waren in allen Stadtteilen um zuzuhören und auf die Wahl aufmerksam zu machen. Diesen Dialog schätze ich besonders. Es entstehen interessante und spannende Gespräche, bei denen ich viel über die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger erfahre. Diese Eindrücke möchte ich mit nach Berlin nehmen.
  • Pflegeheimbesuche: Mit Menschen in Kontakt treten, das ist mir besonders wichtig. Deshalb habe ich diverse Pflegeheime besucht und mit den Bewohnerinnen und Bewohnern und auch den Pflegekräften gesprochen. Meine Bielefeld Ideen zum Thema Pflege findet Ihr hier: http://www.wiebke-esdar.de/fr-gute-pflege
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Euch reicht’s noch nicht? Ihr habt noch Fragen an mich? Es ist noch etwas unklar? Dann habt Ihr am Donnerstagabend (21.09.) um 19:30 Uhr die Chance dazu. Ich werde ein Livevideo auf Facebook senden und Ihr könnt mir dann Eure Fragen stellen. Wer Interesse hat, kann gerne im Studio dabei sein. Schreibt dazu einfach eine Mail an den Unterbezirk: ub.bielefeld@spd.de

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Wiebke Esdar Live auf Facebook!

Achtung, Aufgepasst! Diesen Donnerstag um 19:30 Uhr bin ich live auf Facebook!

  • Ihr wollt mehr über meine Themenschwerpunkte erfahren?
  • Ihr wollt wissen, wie ich mich im Bundestag für Bielefeld einsetzten werde?
  • Ihr wollt mehr über mich als Person erfahren?

Dann habt ihr jetzt die Chance dazu!

Einfach am Donnerstag bei Facebook einloggen und schon seid Ihr dabei. In den Kommentaren des Videos könnt Ihr Eure Fragen stellen, welche ich dann gerne beantworte.

Wer Interesse hat, kann sogar im Studio dabei sein. Meldet euch dafür bitte zeitnah - denn uns stehen nur 30-40 Plätze zur Verfügung – unter ub.bielefeld@spd.de .

Ich freue mich auf Eure Fragen!   

 

Mobil und Aktiv im Alter

Der ehemalige SPD-Vorsitzende und Vizekanzler a.D., Franz Müntefering besuchte Bielefeld und kam auch mit SPD-Vorsitzende und Bundestagskandidatin Wiebke Esdar, nach einem gemeinsamen Rundgang durch die Innenstadt, beim SPD-Stand am Jahnplatz zusammen. Sie sprachen über das Thema Leben im Alter und engagierte Interessenvertretung der Bürger. Indem sie einen „Alters-Simulations-Anzugs“ trug, nutze Esdar zudem, wie auch in der Vergangenheit, die Gelegenheit, sich auch als jüngere Person in die Bedürfnisse der reiferen Generation hineinzuversetzen. 

Franz Müntefering: „Ich schätze Wiebke Esdar sehr für ihr Engagement und ihren Ansporn allen Menschen in der Stadt gleichermaßen zuzuhören und sie zu vertreten. Zudem ist es wichtig eine jüngere Mitstreiterin im Bundestag zu haben, die sich auch für Interessen der älteren Generation einsetzt und gleichzeitig für Generationengerechtigkeit einsteht. Deshalb habe ich sie und die SPD-Bielefeld gerne besucht.“

Wiebke Esdar: „Ich habe ein Gespräch mit einer Frau aus Sennestadt geführt, die ihr Leben lang gearbeitet und Kinder großgezogen hat und von der Rente nicht gut leben kann. Dieser Zustand, den es überall in der Stadt gibt, ist für mich nicht hinnehmbar. Wer jahrzehntelang für unser Land gearbeitet hat, muss in Würde altern können. Gleiches gilt für die Pflege: Wir brauchen mehr Zeit für die Pflege - für Pfleger und Gepflegte, mehr Personal und eine gute Bezahlung. Und wir brauchen mehr Sicherheit und Barrierefreiheit in der Stadt. Meine Zusage: Dafür werde ich mich mit starker Stimme einsetzen.“

Ehrenamtliche Arbeit klar definieren und stärken

Eines der zentralen Probleme bei der Zukunftssicherung von Vereinen ist die Gewinnung ehrenamtlich Engagierter. Dies gilt auch für den TuS Ost. Insofern war es ein glückliches Zusammentreffen, dass Svenja Stadler, MdB und Sprecherin für Bürgerschaftliches Engagement der SPD-Bundestagsfraktion, den Weg nach Bielefeld und zum TuS Ost gefunden hat, um sich über die Rahmenbedingungen eines Sportvereins vor Ort zu informieren. Begleitet wurde sie dabei von der Bielefelder SPD-Vorsitzenden und Bundestagskandidatin Wiebke Esdar. 

Die beiden Frauen nahmen zunächst an einer Sportstunde mit einer Seniorengymnastikgruppe des TuS Ost teil. Anschließend fand das Gespräch statt, um das Svenja Stadler gebeten hatte. "Ich versuche, in regelmäßigen Abständen mich bei Besuchen bei der sogenannten Basis über die konkreten Arbeitsbedingungen zu informieren", erläuterte sie den Grund für ihren Besuch. "Dabei bin ich auch auf den TuS Ost aufmerksam geworden, der wegen seines besonderen gesellschaftlichen Engagements weit über Bielefeld hinaus Anerkennung genießt."

Dr. Rolf Engels, der Vorstandsvorsitzende des TuS Ost, freute sich über dieses Lob, setzte aber auch einige kritische Akzente: „Was wir unter Ehrenamt verstehen, ist zumindest im Sport durchaus umstritten. Wir brauchen deshalb auch eine gründliche Analyse des sogenannten Ehrenamtes, des Selbstverständnisses des Sports und seiner Organisationsstrukturen und der Schnittstellen, an denen heute Sportvereine arbeiten - Schule, Kirche, andere Vereine, Politik, um nur einige zu nennen. Auch wegen dieser unterschiedlichen Berührungs- und Handlungsfelder wäre mir der Begriff 'bürgerschaftliches Engagement' wesentlich sympathischer als 'Ehrenamt'. Ein solcher Klärungsprozess ist auch deshalb sinnvoll, weil er hilft, gezielt für ein Engagement zu werben.“ Unterstützt wurde er bei dieser Darstellung durch den Geschäftsführer des StadtSportBunds, Karl-Wilhelm Schulze, Mascha Stanzel, Vorstandsmitglied des TuS Ost, und Hendrik Langen, Geschäftsführer des Vereins.

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Wiebke beim WDR Kandidatencheck

Der WDR bietet zur Bundestagswahl 2017 einen Kandidatencheck an. Hierbei beantworten die Kandidaten Fragen, die alle wichtigen politischen Felder abdecken.

Hier findet ihr Wiebkes Antworten. Wenn ihr euch das ganze als Video ansehen wollt, könnt ihr das unter folgendem Link tun:

http://kandidatencheck.wdr.de/bundestagswahl/?kandidat=688062&name=wiebke

1. Wenn Sie in den Bundestag gewählt werden, was ist ihr wichtigstes Ziel für NRW?

Mein wichtigstes Ziel ist es, im Bundestag eine starke Stimme für Bielefeld und Werther zu sein. Wichtige Themen und Schwerpunkte für mich sind dabei die Stärkung des ehrenamtlichen Engagements, bessere Qualität in KiTas und Schulen, eine bessere Kinder- und Jugendpolitik, mehr Zeit für und Qualität in der Pflege, die Stärkung des Wissenschafts- und Wirtschaftsstandortes Bielefeld und mehr außeruniversitäre Forschung in Bielefeld. Insgesamt kommt es mir auf eine zukunftsgerichtete Politik an, die jetzt in Bildung, Infrastruktur und den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft investiert. Weil ich möchte, dass es unseren Kindern später mindestens genauso gut geht wie uns – und dafür müssen wir jetzt gerecht investieren.

 

2. Innere Sicherheit

Welche Schwerpunkte möchten Sie beim Thema “Innere Sicherheit“ setzen?

Die Bekämpfung von Einbruchskriminalität, auch aufgrund eigener Erfahrungen. Wir brauchen besseren Schutz durch Beratung und finanzielle Unterstützung beim Umrüsten und Sichern von Wohnungen und Häusern. Wir brauchen mehr Einstellungen von Kriminalbeamten und Streifenpolizisten, für mehr Präsenz und Ansprechbarkeit in Wohnquartieren und um bessere Aufklärungsquoten zu erzielen. Insgesamt brauchen wir also mehr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Justiz, damit Strafverfahren schneller ablaufen und die Strafe auf dem Fuße folgen kann.

 

3. Terror

Was muss getan werden, um Bürger vor Terror zu schützen?

Vier Dinge brauchen wir:

  1. Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern und in Europa müssen besser zusammenarbeiten.
  2. Wir brauchen stärkere Repressionen, dafür müssen wir alle Mittel des Rechtsstaates ausnutzen.
  3. Vorbeugung, vor allem durch die Stärkung des Gesellschaftlichen Zusammenhaltes und durch mehr gegenseitigen Respekt
  4. Ausstiegshilfen mit Beratung für Angehörige und Betroffene

 

4. Reichtum und Armut sind in Deutschland ungleich verteilt. Wollen Sie etwas dagegen tun?

Ja, und zwar brauchen wir dafür gezielte Entlastungen. Und da wo Menschen besonders vermögend sind, wollen wir auch stärker belasten. Familien und Alleinerziehende wollen wir durch die Abschaffung von KiTa-Gebühren, durch einen Familientarif im Steuerrecht und durch ein erweitertes Kindergeld entlasten. Geringverdiener wollen wir vor allem bei den Sozialabgaben entlasten und den Mittelstand durch ein späteres Einsetzen des Spitzensteuersatzes. Bei den wirklich hohen Einkommen, also am oberen Ende, werden wir den Spitzensteuersatz erhöhen. Und, was für mich am wichtigsten ist, wir werden die Abgeltungssteuer abschaffen. Das heißt, Einnahmen aus Kapital mindestens genauso hoch besteuern wie Einkünfte aus Arbeit – also Lohn.

 

5. Rente

Wie stellen Sie sich die Rente der Zukunft vor?

Der erste Schritt muss sein, das Rentenniveau zu stabilisieren. Aber das kann nur ein Anfang sein. Langfristig stelle ich mir ein Rentensystem vor, das vergleichbar mit dem Weg ist, den Österreich in den letzten Jahren gegangen ist. Da kann das Rentenniveau wieder steigen. Weil wir eine umlagefinanzierte öffentliche Rentenversicherung brauchen, von der alle leben können. Gleichzeitig dürfen die Beiträge auch nicht über Gebühr steigen.

 

6. Pflege

Immer mehr Menschen in Deutschland werden pflegebedürftig. Wie wollen Sie dieser Herausforderung begegnen?

Aus der Zeit, in der ich als Schülerin in einem Pflegestift gearbeitet habe, nehme ich vor allem eins mit: Wir brauchen ausreichend Zeit für die Menschen, die wir pflegen wollen. Ich bin der Meinung, dass wir den Fokus in der Pflege wieder mehr auf die Menschen, nicht allein auf die Effizienz, legen müssen. Darum ist es ein guter Vorschlag Familiengeld und die Familienarbeitszeit für pflegende Angehörige einzuführen.

Wir brauchen aber auch mehr Zeit in allen Bereichen der Pflegeberufe, genauso wie eine bessere Bezahlung.

 

7. EU

Nach der Brexit-Entscheidung befindet sich die EU in der Krise. Welche Rolle soll Deutschland künftig in der EU einnehmen?

Wir dürfen den europäischen Zusammenhalt nicht weiter durch eine einseitige Austeritätspolitik gefährden, sondern müssen unsere Partner in der EU davon überzeugen, dass wir besser sind, wenn wir gemeinsam an einem Strang ziehen.

Ich war letztes Jahr in Griechenland und habe mir dort die Flüchtlingslager angeschaut. Dabei habe ich vor allem erschreckende Einblicke in die allgemeine Krankenversorgung und das Gesundheitssystem in Griechenland bekommen. Wenn man sich dazu noch die hohe Jugendarbeitslosigkeit vor Augen führt, dann ist klar, dass es so nicht weitergehen kann.

Wir brauchen Europa, aber damit Europa eine Zukunft hat, dürfen wir nicht ganze Länder kaputtsparen. Oder ganze Generationen in Perspektivlosigkeit lassen. Darum brauchen wir eine gemeinsame Europapolitik zur Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit, aber auch zur Bekämpfung von Steuervermeidung und Steuerflucht.

 

Soll die Türkei Mitglied der EU werden?

Unter der derzeitigen Regierung: Nein. Aufgabe der EU und Deutschland ist es aktuell, die Demokratie, den Minderheitenschutz und die Pressefreiheit in der Türkei zu stärken bzw. überhaupt erstmal wiederherzustellen. Wenn das gegeben ist, dann können wir über einen EU-Beitritt reden.

 

8. Außen- und Sicherheitspolitik

Sollte sich Deutschland bei internationalen Krisen stärker engagieren – auch militärisch?

Stärker engagieren im Bereich humanitäre Hilfe ja, militärisch: Nein.

 

9. Zuwanderung

Sollte die Einwanderung nach Deutschland anders als bisher geregelt werden – wenn ja: Wie?

Wir brauchen endlich ein Einwanderungsgesetz, das regelt, wer aus Gründen der Erwerbsarbeit einwandern darf. Wir brauchen das auch, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Die SPD hat dazu bereits im April einen Vorschlag vorgelegt.

 

10. Integration und Flüchtlinge

Sollen Flüchtlinge häufiger als bisher abgeschoben werden?

Wir brauchen schnellere Verfahren, vor allem da, wo Familien auseinandergerissen wurden. Der subsidiäre Schutz, der die Familienzusammenführung derzeit verhindert muss aufgehoben werden. Es darf bei der aktuellen politischen Lage nicht nach Afghanistan abgeschoben werden, weil dort kein sicheres Leben möglich ist. Und diejenigen, die lange hier leben, die Arbeit haben oder zur Schule gehen, dürfen nicht abgeschoben werden. Dafür brauchen wir eine Altfallregelung.

 

 

11. Digitalisierung

Was muss in Deutschland in Sachen Digitalisierung dringend passieren?

Digitalisierung muss in Deutschland als Chance erkannt werden, die unser tägliches Leben erleichtert und unsere Arbeit effizienter werden lässt. Denn klar birgt die Digitalisierung auch Risiken, aber sie wird so oder so fortschreiten. Wir müssen an der Spitze der Bewegung sein und gleichzeitig darauf achten, dass Jobs gesichert, Arbeitnehmerrechte gestärkt und Privatsphäre geschützt wird. Dann können wir beispielsweise wirtschaftlich profitieren. Deshalb wollen wir bis 2018 eine flächendeckende Versorgung mit einer Datengeschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde für alle gewährleisten. Unter dem Stichwort Industrie 4.0 wollen wir den digitalen Wandel in der Wirtschaft vorantreiben und die Digitalisierung in der Verwaltung angehen.

 

12. Finanzen
Der Staat nimmt mehr Geld ein als je zuvor und muss zurzeit keine Schulden machen. Was soll mit den Überschüssen geschehen?

Der Schlüssel für eine zukunftsfähige Gesellschaft sind Investitionen. Im Moment gibt es aber einen riesigen Investitionsstau, den wir beheben müssen. Das heißt, wir brauchen Investitionen in

    • gebührenfreie Bildung von der Kita bis zum Meister oder Master
    • beste Schulen mit modernster Ausstattung
    • öffentlichen und sozialen Wohnungsbau, damit Wohnen nicht zum Luxus wird
    • einen attraktiven ÖPNV und intakte Verkehrswege
    • Breitbandausbau für alle (Stadt und Land)
    • handlungsfähige Kommunen
    • neue Technologien

 

13. Infrastruktur
Viele Straßen, Brücken und Gleise in NRW müssen saniert werden. Wie kann das erreicht werden?

Jedem, der schon mal in NRW unterwegs war, wird schnell klar: Wir brauchen massive Investitionen in Straßen, Brücken und Schienen. Einen großen Schritt in diese Richtung haben wir letztes Jahr mit dem Bundesverkehrswegeplan gemacht. Damit stecken wir bis 2030 fast 14 Milliarden Euro in unsere Straßen.

Dass das Wahlversprechen „keine Staus mehr“ im verkehrsreichsten Bundesland Deutschlands ein Märchen ist, ist mittlerweile sogar der neuen CDU und FDP-Landesregierung klar. Damit die Situation aber nicht noch schlimmer wird, ist sie jetzt dringend aufgefordert, die zur Verfügung stehenden Mittel schnellstens einzusetzen.

14. Verkehr
Für welches Verkehrsmittel werden Sie sich in Zukunft stark machen?

Ich setze mich vor allem für bessere Bedingungen für Fahrräder und E-Bikes ein, weil wir damit in den Innenstädten die Luftverschmutzung, den Parkplatzmangel und die Staus verringern können. Und weil wir mit den E-Bikes bei ausgebauten Radschnellwegen inzwischen auch viel größere Strecken bequem zurücklegen können.

Soll es Fahrverbote für Diesel-PKW geben?

Kurzfristig ist die Industrie in der Pflicht für die Verbraucher kostenlos nachzurüsten, und zwar nicht nur bei der Software, sondern auch bei der Hardware oder durch Angebote auf neuere, schadstoffärmere Modelle umzusteigen. Innovationen und Technologie können das Problem langfristig lösen, bspw. durch neue schadstoffarme bzw. -freie Kraftstoffe und E-Mobilität. Fahrverbote sollten daher vermieden werden, aber die Gesundheit in den Innenstädten muss gewährleistet werden.

 

15. Umwelt/Klimaschutz
Welche Schwerpunkte wollen Sie in der Klimapolitik setzen?

Das Klima ist keine nationale Angelegenheit. Die Leben vieler Menschen auf der ganzen Erde hängen vom erfolgreichen Kampf gegen den Klimawandel ab und mit ihnen die Frage nach Wohlstand und Frieden. Und deshalb werden wir weiterhin entschlossen an der Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens arbeiten.

In Deutschland müssen wir vor allem die Energiewende im Stromsektor, aber auch bei Gebäuden und im Verkehr weiter voranbringen. Das gelingt vor allem durch eine Steigerung der Energieeffizienz in allen Bereichen.

 

16. Bildung
Die Bildungskarriere eines Kindes hängt stark vom Elternhaus ab. Was werden Sie tun, um die Chancengleichheit zu verbessern?

In vielen Gesprächen stellen wir wieder und wieder fest, dass Gebühren immer noch eine Abschreckende Wirkung haben. Das ist nicht gerecht. Deshalb fordern wir die Abschaffung aller Bildungsgebühren – von der Kita über die Ausbildung und das Studium bis zum Master und zur Meisterprüfung. Außerdem wollen wir die Leistungen des BAföG verbessern, z.B. für Meister oder Teilzeitstudierende. Aber all das geht einher mit besserer Qualität in der Bildung, sprich bessere Infrastruktur, kleinere Klassen, bessere Betreuungsrelationen und vielem anderen mehr.

 

17. Wohnen
Was wollen Sie gegen die steigenden Mieten in vielen Städten tun?

Explodierende Mieten in vielen Innenstädten, die Verdrängung von alteingesessenen Mieterinnen und Mietern, das ist untragbar. Da ist es richtig wenn der Staat reguliert. Die Mietpreisbremse ist richtig, muss jedoch nachgebessert werden.

Wir brauchen zudem mehr öffentlich geförderten und sozialen Wohnungsbau. Und wir wollen ein sozial gestaffeltes Familienbaugeld zur Unterstützung von Familien, die ein Haus bauen oder eine Wohnung kaufen wollen, einführen.

 

18. Gesellschaft
Sollten gleichgeschlechtliche Partnerschaften der Ehe gleichgestellt werden?

Ja.

 

19. Familie
Was werden Sie tun, um Familien zu unterstützen?

  1. Mehr Zeit für Familie („Familienarbeitszeit“): Junge Eltern, die weniger als Vollzeit arbeiten, mit einem staatlichen Familiengeld unterstützen (bis zu zwei Jahre lang je 150 Euro pro Elternteil).
  2. Gezielte finanzielle Entlastungen für Familien durch gebührenfreie Bildung, Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter, Einführung eines Familientarifs und Kinderbonus im Steuerrecht und Einführung eines Familienbaugeldes für den Kauf von Wohneigentum.

 

20. Demokratie
Sollte es in Deutschland Volksentscheide auch auf Bundesebene geben?

Ja.

 

Zusatzfragen:
Wie wollen Sie Deutschland als Wirtschaftsstandort attraktiver gestalten?

Zum einen brauchen wir endlich eine richtige Investitionsoffensive in

    • schnelles Internet
    • gute Verkehrswege
    • Forschung und Entwicklung
    • bessere Förderung von Start-Ups

Gleichzeitig müssen wir dafür sorgen, dass wir genügend Fachkräften eine gute Zukunft ausbilden. Das erreichen wir durch

    • Eine Ausbildungsplatzgarantie
    • bessere Ausstattung von Berufsschulen
    • Einführung eines Rechts auf Weiterbildung
    • Den gebührenfreien Meister
    • Ein modernes Einwanderungsgesetz

 

Ist das existierende Modell der Krankenversicherung richtig – oder sollte etwas daran geändert werden?

Wir wollen das Ende der Zwei-Klassen-Medizin. Deshalb wollen alle Bürgerinnen und Bürger auf die gleiche Weise versichern. Das Ziel dabei ist die paritätische Bürgerversicherung, was nichts anderes bedeutet, als dass es nur noch die gesetzliche Krankenversicherung gibt und Arbeitgeber und Versicherte wieder den gleichen Anteil am gesamten Versicherungsbeitrag zahlen.

 

Sind Sie für oder gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen?

Dagegen.[1]

Nach der Wahl von US-Präsident Trump ist unser Verhältnis zu den USA komplizierter geworden. Muss sich Deutschland gegenüber den USA neu positionieren?

Europa muss sich gegenüber einem Präsidenten Trump selbstbewusst zeigen, z.B. in Fragen von Frieden, Freiheit und Abrüstung. Ich erwarte von einer/einem Bundeskanzler/in eine klare Haltung und klare Worte, wenn Trump bei seiner Politik (immer wieder) den demokratischen Konsens verlässt.

 

Was wollen Sie für den ländlichen Raum tun?

Das Wichtigste, um das Leben auf dem Land wieder attraktiver zu machen, ist eine starke öffentliche Infrastruktur auch dem Land. Das beinhaltet den ÖPNV, Gesundheits- und Pflegedienstleistungen, Kinderbetreuung und den Ausbau von Breitband-Internet.

Ein weiterer wichtiger Schritt ist die Stärkung der Ortskerne z.B. durch das Programm „Jung kauft Alt“. Darin geht es im Kern um den Kauf von älteren Immobilien durch junge Familien.

 

Was würden Sie dafür tun, um Politik transparenter zur machen?

Ich werde mich für ein verbindliches Lobbyregister stark machen, in dem u.a. Kontakte zwischen Interessenvertretern und Politikern veröffentlicht werden.

Außerdem werde ich meine eigenen Einkünfte transparent auf meiner Homepage veröffentlichen.

 

 

[1] Begründung: Die SPD setzt sich insbesondere für eine Stärkung der Tarifbindung, einen starken Sozialstaat, Mitbestimmung auf Augenhöhe und einen handlungsfähigen Staat ein. Ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre keine erstrebenswerte Alternative. Aus sozialdemokratischer Sicht hat der Sozialstaat zwei zentrale Funktionen: einerseits Schutz vor Armut und Not zu gewährleisten und andererseits den Menschen Unterstützung zur Selbstbestimmung zu geben. Eine Verkürzung des Sozialstaats auf finanzielle Leistungen würde diesem Anspruch nicht gerecht. Die enormen Kosten eines bedingungslosen Grundeinkommens würden im Gegenteil viele öffentliche Dienstleistungen gefährden, die Menschen dabei unterstützen, ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Arbeitgeber und Politik dürfen zudem nicht aus der Verantwortung für ein hohes Beschäftigungsniveau mit guten Arbeitsbedingungen entlassen werden.

Wie sieht gerechte Bildungspolitik aus?

Diese und andere Fragen beantwortete Wiebke Esdar der "Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft NRW" in einem kurzen Interview.

Mit ihren Erfahrungen als Kommunalpolitikerin sowie als Wissenschaftlerin will sie sich für eine gerechtere Bildung einsetzen.

Den gesamten Artikel findet ihr hier:

https://www.gew-nrw.de/meldungen/detail-meldungen/news/sozialen-zusammenhalt-unserer-gesellschaft-staerken.html

 

Vielen Dank für das nette Gespräch!

Hochschulpolitik aktiv gestalten

In wenigen Wochen beginnt das neue Semester an den Hochschulen in NRW. Mit einem guten Studienplatz in der Tasche machen sich zahlreiche Erststudierende auf den Weg in den Hörsaal. Aber die Studierenden machen sich nicht nur Gedanken über Klausuren und Lerninhalte, sondern eben auch über die Finanzierung des Studiums und der eigenen Wohnung.

Genau zu diesen Themen hat sich Wiebke mit dem Radio "Hertz 87.9" der Universität Bielefeld unterhalten.

Den Beitrag dazu findet ihr unter: http://www.hertz879.de/sendung/bafoeg-reformieren-betreuung-ausbauen-in-wohnraum-investieren/

Wiebke Esdar bei Radio Bielefeld

Im Rahmen der Sendung „Liebold Live“ konnten Zuhörer*innen von Radio Bielefeld Wiebke Esdar näher kennenlernen. Es wurde viel geredet; über ihren Politikstil, die Verwirrung um den Doktortitel auf Wahlplakaten und über ihre langjährige Leidenschaft: das Schwimmen. Auch die Bielefeld Idee wurde als Gegenpol zur „Bielefeld Verschwörung“ angesprochen.                   Wiebke versprach, als Bundestagsabgeordnete alle Bielefelder zu vertreten und sich für die Interessen der Stadt einzusetzen.

Wer sich die Sendung in voller Länge anhören möchte, kann das hier tun: https://www.radiobielefeld.de/on-air/liebold-live.html

Der Schulzzug rollt! Mit an Bord: Wiebke Esdar

Zum ersten Mal seit langer Zeit nahm die SPD Bielefeld wieder am Teamlauf des 14. Run and Roll Days teil. Zuvor hatten sich ein paar kreative Köpfe zusammengesetzt, um den "Schulzzug" zu basteln.

"Mit Volldampf ins Kanzleramt" stand auf den T-Shirt der Läufer*innen geschrieben. Zunächst hieß es aber mit Volldampf über den Ostwestfalen-Damm. Mit Teamgeist und viel Elan setzte sich der "Schulzzug" in Gang.

Nach einer fünf Kilometer langen Strecke kamen wir erschöpft aber glücklich im Ziel an.

Was für ein gelungener Einstieg in die letzten zwei Wochen des Wahlkampfes!

Hier ein paar Impressionen von dem Lauf:

 

In den Startlöchern. Gleich geht es los...!

In den Startlöchern. Gleich geht es los...!

Endspurt!

Endspurt!

Angekommen. Wir sind bereit für Berlin!

Angekommen. Wir sind bereit für Berlin!

Meine Plakate mit und ohne Dr.

Liebe Leute,

es freut es mich riesig, dass meine Inhalte und Ziele so viel positiven Anklang finden, ganz lieben Dank für so viel Unterstützung!

Ich werde in den letzten Tagen auch ab und zu darauf angesprochen, dass es von mir Plakate mit und ohne Doktortitel gibt, beispielsweise auch von politischen Mitbewerbern. Teilweise sind damit nicht zutreffende Mutmaßungen verbunden. So wurde unterstellt, unterschiedliche Stadtteile von Bielefeld und Werther könnten einen unterschiedlichen Stellenwert haben. Das ist totaler Quatsch. Es hängen in allen (!) Stadtbezirken Plakate mit und ohne Titel und es gibt Wahlkampfmaterial mit und ohne. Übrigens bin ich auch mit Menschen aus jedem Quartier gut bekannt und befreundet und ich kann sagen überall leben nette und sehr unterschiedliche Menschen.

Woher kommt der Unterschied bei den Materialien?

Wir haben einfach beides bestellt. Der Doktortitel ist für mich ein entscheidender Ausdruck meiner wissenschaftlichen Leistung, er ist Teil meines Berufs. Er macht aber in vielen anderen Bereichen, gerade auch meiner z.B. kommunalpolitischen Arbeit keinen Unterschied.

Schon vor den Plakaten bekam ich gut gemeinte Ratschläge, ich solle den Doktortitel besser weg lassen, genauso wie die Aufforderung ich müsse ihn überall mit drauf drucken. Ich habe damals beschlossen: Ich werde ihn weder weg lassen noch wie eine Monstranz vor mir her tragen. So wie ich auf Veranstaltungen immer wieder mal mit, mal ohne Titel vorgestellt werde. Darum gibt es beides.

Also meine Bitte: Nehmt meinen Doktortitel zur Kenntnis, aber nehmt ihn nicht zu wichtig. Ich möchte gerade in diesen Tagen über die besten Inhalte und Ziele sprechen und streiten, informiert euch über meine Person, schaut euch an, was ich mache, sprecht mich an, trefft mich. Zur Wahl steht am 24. September eine ganze Person, von der ich überzeugt bin, dass es sich lohnt sie kennen zu lernen.

Eure Wiebke