In dieser Woche ist in Berlin wieder eine ganze Menge passiert. Wichtige Beschlüsse wurden gefasst, im Parlament wurde ein neues Format des Dialogs zwischen Fraktionen und Regierung zum ersten Mal durchgeführt und ich habe einige anregende Gespräche führen dürfen. Auf folgende, in meinen Augen sehr wichtige Themen, möchte ich Euch hinweisen:
Schon wieder ist eine weitere Sitzungswoche im Deutschen Bundestag vergangen. Diese Woche stand ganz im Zeichen der Haushaltsdebatte für 2018, deshalb war im Ablauf einiges anders als es in der Regel der Fall ist. Der Haushalt und die Finanzplanung für die nächsten vier Jahre sind sehr komplexe und wichtige Angelegenheiten. Darum hat das Plenum ausnahmsweise bereits am Dienstag getagt.
Junge Wirtschaft trifft Politik – unter diesem Motto steht der jährliche Know-how-Transfer der Wirtschaftsjunioren Deutschland mit dem Deutschen Bundestag. Während der diesjährigen Projektwoche begleitete der Bielefelder Unternehmer Ole Möhlenkamp die SPD-Bundestagsabgeordnete Wiebke Esdar eine Woche lang bei ihrer parlamentarischen Arbeit in Berlin.
Hier könnt Ihr Euch ein nettes, lockeres Interview über meinen neuen Arbeitsalltag als Abgeordnete des Deutschen Bundestages ansehen. Auf dem Weg zum Paul-Löbe-Haus beantworte ich Fragen wie "Haben Sie einen Lieblingstag?" oder "Erinnern Sie sich an das erste Konzert, bei dem Sie waren?" Euch Viel Spaß beim anschauen!
Der Berufsbildungsbericht 2018 zeigt klar: immer weniger Betriebe bilden aus und immer mehr Jugendliche sind ohne Ausbildung. Eine völlig falsche Entwicklung, denn gut ausgebildete Fachkräfte werden in Deutschland dringend gebraucht. Allein in Bielefeld ist die Zahl der Ausbildungsverträge zwischen 2007 und 2017 um 6,4 Prozent gesunken. 762 unbesetzten Plätzen standen 2.877 Bewerberinnen und Bewerber ohne Stelle gegenüber. Bereits heute steuert die Stadt Bielefeld hier entgegen. So wurde etwa ein Ratsbeschluss gefasst, der den Ausbildungsgipfel von Oberbürgermeister Pit Clausen ausdrücklich unterstützt.
Zum Ende zweier Sitzungswochen bekommt Ihr hier eine Übersicht mit den Themen, auf die ich gerne hinweisen möchte. Es geht um einen fraktionsübergreifenden Antrag zu den Menschenrechtsverletzungen an den Rohingya in Myanmar, um den Berufsbildungsbericht 2018 und um meine zweite Rede im Deutschen Bundestag zur Reform der Berufsausbildungsförderung.
Der Bundestag hat eine Frauenquote von knapp 31 Prozent. Nicht einmal jedes dritte Mitglied des Parlamentes ist weiblich. „Viel zu wenig. Politik ist immer noch ein von Männern dominierter Bereich, das darf auf keinen Fall zu bleiben“, fordert die Bielefelder Bundestagsabgeordnete Wiebke Esdar. Aus diesem Grund hat die SPD-Fraktion anlässlich des bundesweiten Girl´s Days am vergangenen Donnerstag zum 14. Mal über 50 Teilnehmerinnen in die Hauptstadt eingeladen. Auch Wiebke Esdar hatte interessierte Mädchen aus ihrem Wahlkreis dazu aufgerufen, sich für den Girl´s Day zu bewerben. Die Einladung erhalten hatte schließlich die 17-jährige Wertheranerin Nele Bories.
Die SPD Bundestagsfraktion gratuliert Peter-André Alt zu seiner Wahl als Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) und dankt dem scheidenden Präsidenten Professor Dr. Horst Hippler für seine Arbeit. Die SPD-Bundestagsfraktion wird in der Großen Koalition die Forderung der HRK zur Sicherung der Hochschulpaktmittel umsetzen und darauf achten, dass sie zu einer Verbesserung der Qualität der Studienbedingungen beitragen.
Am 20. März 2018 hat die Parlamentarische Linke (PL) in der SPD-Bundestagsfraktion ihren Vorstand neu gewählt. Matthias Miersch wurde einstimmig im Amt als Sprecher der Parlamentarischen Linken bestätigt. Die Bielefelder SPD-Bundestagsgeordnete Wiebke Esdar wurde dabei erstmals in den zehnköpfigen Leitungskreis der PL gewählt.
Am 18. März ist Equal-Pay-Day – der „Tag für gleiche Bezahlung“ von Frauen und Männern. Er markiert in jedem Jahr symbolisch den Tag der Lohnlücke zwischen Männern und Frauen: Während Männer bereits ab dem 01.01. für ihre Arbeit bezahlt werden, arbeiten Frauen quasi bis zum 18.03. ohne Bezahlung – und das für die gleiche bzw. gleichwertige Arbeit!
Als junge und neu gewählte Bundestagsabgeordnete haben wir dieses Papier verfasst, um einen Debattenbeitrag zur Erneuerung unserer Partei zu leisten. Wir sind davon überzeugt, dass nur eine starke Sozialdemokratie die sozialen Herausforderungen und wichtigen Zukunftsfragen verantwortungsvoll beantworten kann. Nur die SPD muss und kann die linke Volkspartei im 21. Jahrhundert sein. Wir wollen, können und werden diesen Anspruch weder anderen Parteien noch irgendeiner Bewegung überlassen.
