Wer wird entlastet? Wie funktioniert die Entlastung? Wie hoch ist die Entlastung bei einer monatlichen Rente? Wie hoch ist die Entlastung bei einer Einmalauszahlung?

-Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Betriebsrente

Wohlstand für viele, nicht nur Reichtum für wenige. Das ist die Voraussetzung, um den Zusammenhalt im Land zu stärken. Auch deshalb haben wir am Donnerstag im Bundestag die Abschaffung des Solidaritätsbeitrags für 90% der Einkommensteuerzahlerinnen und –zahler beschlossen. Das war besonders mir ein großes Anliegen.

Bielefeld wächst. Immer mehr Menschen leben in Bielefeld. Dafür muss die Stadt Vorkehrungen treffen. Wir müssen beispielsweise die Angebote in den Bereichen der Kinderbetreuung, der Schulen, der Freizeit- und Sportstätten bedarfsgerecht weiterentwickeln, also ausbauen. Und wir müssen dafür sorgen, dass jede(r), der/die hier leben will, hier auch eine bezahlbare Wohnung findet.  

Aufgrund meiner zahlreichen Ehrenamtserfahrungen im Schwimmverein weiß ich aus erster Hand, wie wichtig ehrenamtliches Engagement für den Schwimmsport ist. Nicht nur die Übungsgruppen werden oftmals ehrenamtlich von Vereinsmitgliedern betreut, sondern auch die Sicherheit im Schwimmsport wird maßgeblich über das ehrenamtliche Engagement von Rettungsschwimmerinnen und Rettungsschwimmern gewährleistet.

Es steckt schon im Wort Daseinsvorsorge drin: da sein, nämlich für die Bürgerinnen und Bürger. Besser kann man für mich eine der wichtigsten Aufgaben des Staates nicht beschreiben: die zuverlässige Versorgung mit Straßen, Schienen und ÖPNV, mit Wasser, Energie und Internet, mit wohnortnahen Krankenhäusern, bezahlbarem Wohnraum, mit Bildungs- und Kultureinrichtungen, mit Feuerwehr und Polizei, mit Schwimmbädern, Friedhöfen und, und, und.

In dieser Sitzungswoche wurde die im Koalitionsvertrag festgelegte Abschaffung des Solidaritätszuschlags für 90% der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in erster Lesung beraten. Eine Abschaffung würde vor allem Menschen und Familien mit kleinem oder mittlerem Einkommen entlasten.

Diese Sitzungswoche begann mit einem ernsten und erschütternden Thema. In einer Parlamentsdebatte ging es am Donnerstagmorgen um die Bekämpfung des Antisemitismus nach dem rechtsterroristischen Anschlag in Halle.

Frauen-Hygiene-Produkte wie Tampons und Binden sollen durch eine Umsatzsteuerermäßigung günstiger werden. Viele Frauen haben sich dafür stark gemacht. Wir bringen das jetzt auf den Weg.

Das Angehörigenentlastungsgesetz kommt. Damit gibt es bald spürbare Verbesserungen in der Sozialhilfe und bei der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Das hat das Bundeskabinett heute beschlossen.